„Dem Vorstand des Landesverbands Thüringen der Alternative für Deutschland wurde mit Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts des Freistaats Thüringen für 2022 folgender Sachverhalt bekannt: Ein AfD-Mitglied, zugleich Abgeordneter des Thüringer Landtags, habe am 28. Februar 2022 auf seiner Präsenz in einem sozialen Netzwerk unkommentiert einen Artikel geteilt, in dem die Ursachen des Ukraine-Krieges mit antisemitischen Stereotypen einer [...]
Am 8. Dezember sind Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen 15 Minister zwei Jahre im Amt und haben somit die gesetzlich verankerte Dienstzeit angesammelt, um 4.660 Euro Ruhegehalt pro Monat sicher in der Tasche zu haben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass nach zwei Jahren der Arbeit, die Deutschland nahezu vollständig [...]
Zur heute im Landtag beschlossenen Änderung des Waldgesetzes sagt die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Nadine Hoffmann: "Windindustrieanlagen im Wald konterkarieren den Naturschutz, auch wenn sie auf Kalamitätsflächen errichtet werden. Unter dem Bau und Betrieb leiden die Bodenqualität, der Wasserhaushalt sowie Flora und Fauna. Daher haben wir dem Gesetzentwurf zugestimmt und [...]
Die Deutsche Presseagentur berichtet, bezüglich der Landeshaushaltsvorbereitung habe es „Gespräche in großer Runde“ gegeben. Dazu zählten Vertreter der Landesregierung, der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion. Ein abschließendes Ergebnis stehe noch aus. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Eigentlich sollte in dieser Woche in einem öffentlichen, transparenten und demokratischen Prozess der Landeshaushalt [...]
Die heute veröffentlichten Ergebnisse der neuen PISA-Vergleichsstudie zeigen für unsere Schüler in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften die niedrigsten Werte, die für Deutschland jemals im Rahmen von PISA gemessen wurden. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski: „Die historisch schlechten Ergebnisse des neuen PISA-Ländervergleichs sind weniger überraschend als vielmehr [...]