Nachdem immer mehr Videoaufnahmen zu den Vorfällen am Rande einer Wahlkampfveranstaltung der AfD am Dienstag in Jena veröffentlicht werden, ergibt sich für den innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Ringo Mühlmann, ein immer klareres Bild: „Wenngleich die Polizei angibt, vor Ort keine Angriffe von Seiten des linksextremen Spektrums zur Kenntnis genommen zu haben, spricht [...]
Pressemitteilung vom 21.08.2024 Lynchversuch an Björn Höcke ein Armutszeugnis für unsere Demokratie Gestern blockierten Gegendemonstranten nicht nur sämtliche Zugänge zur AfD-Veranstaltung im Stadtteilzentrum Lisa in Jena, sie verhinderten letztlich auch mit Gewalt, dass der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Björn Höcke, die Veranstaltung erreichen konnte. Als Höcke versuchte, sein Auto zu verlassen, wurden er und die ihn [...]
Die Schließung der Sternbach-Klinik Schleiz ist ein herber Schlag für die Bürger unserer Region, die Patienten und die Belegschaft des Krankenhauses. Land und Landkreis müssen jetzt ihren Verpflichtungen nach dem Thüringer Krankenhausgesetz nachkommen und die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung mit einem leistungsfähigen Krankenhaus im Saale-Orla-Kreis sicherstellen. Wir dürfen nicht zulassen, dass ein weiteres Abducken [...]
Der Stammtisch des AfD-Stadtverbandes Gera fand gestern am Freitag, dem 09. August, im Restaurant Waldhaus statt. 75 Gäste konnten wir begrüßen. Dem Wirt des Waldhauses, Klaus Rüdiger, gilt unser Dank für die Bereitstellung seiner Räumlichkeiten und für die Bewirtung mit Speisen und Getränken. Ebenfalls gebührt großer Dank Hans-Jürgen Ludwig für die Bereitstellung der Akustikanlage. Als [...]
In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, macht deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht vor der Einheitspartei aus Rot, Gelb, Grün und Schwarz geschützt werden müsse, da diese die Gewaltenteilung und dabei insbesondere die Trennung von Justiz [...]
