AfD wirkt! Bereits im Vorfeld des Kommunalwahlkampfes mußte der Vorstand des Kreisverbandes Ilmkreis-Gotha zur Kenntnis nehmen, dass die etablierten Parteien und Wählerbündnisse sich die relevanten politischen Themen der AfD zu eigen machen, diese aufgreifen und abkupfern. Diese Entwicklung veranlaßt uns, bereits heute den Entwurf des Kommunalwahlprogramms für Ilmenau in der Diskussionsfassung auf unserer Internetseite zu [...]
Der Bundesrat hat eine geplante Abstimmung über weitere sichere Herkunftsländer kurzfristig abgesagt. Einen entsprechenden Antrag hatte die Landesregierung von Thüringen gestellt. Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte im Vorfeld erklärt, man wolle noch einmal gründlich über Asylverfahrensfragen und Statusrechte sprechen. Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer [...]
AfD Bürgertisch in Geraberg 20.02.2019, 19.00 Uhr Geratalklause Werner-Seelenbinder-Straße 50 98716 Geraberg Themen: Wie sich die Bilder gleichen – Eine Analyse gegenwärtig existenter politischer Verwerfungen in der BRD im Vergleich mit den Gegebenheiten in der ehemaligen DDR Referent: Hans-Joachim Fiedler, Mitglied des Vorstandes des AfD-Kreisverbandes Ilmkreis-Gotha Tischlein deck dich – Esel streck dich, Knüppel aus [...]
Zur erneuten Gewalteskalation in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Gewaltschutzkonzept der Landesregierung überlebt den Aufprall mit der Realität nicht. Mit der Gewalteskalation der vergangenen Tage zeigt sich erneut, dass die rot-rot-grüne Landesregierung nicht imstande ist, die Situation in den Griff zu bekommen. Die im letzten Jahr [...]
Frauen, die Schutz in Frauenhäusern suchen, müssen in Thüringen unter Umständen damit rechnen, abgewiesen zu werden, berichtete die dpa. Dies sei bereits dieses Jahr vermehrt der Fall gewesen, sagte eine Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen. Dazu sagt Corinna Herold, gleichstellungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Das Platzangebot der Thüringer Frauenhäuser muss an die Lebenswirklichkeit [...]
