Der Piper-Verlag unterliegt der AfD vor Gericht in einem Streit um einen Facebookbeitrag zum Buch von Heiko Maas „Aufstehen statt wegducken – Eine Strategie gegen Rechts“. Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion und ihr Vorsitzender Björn Höcke haben mit der Veröffentlichung des abgeänderten Buchcovers keine Rechte des Piper Verlags verletzt, urteilte das Landgericht München I am 19. Oktober und entgegen der zunächst vom selben Gericht erlassenen einstweiligen Verfügung. In einem Facebookbeitrag hatten Höcke und die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag den Untertitel in „Eine Strategie gegen das Recht“ geändert. Das Gericht stellte fest, dass der abgeänderte Buchtitel als Satire zulässig ist.
Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Dieses Gerichtsurteil ist ein wichtiger Erfolg für den Erhalt der Meinungsfreiheit in Deutschland! Der linksliberale Piper-Verlag wollte für den sich nicht aus der Deckung wagenden damaligen Justizminister Heiko Maas eine offensichtliche Satire verbieten lassen – und ist damit krachend gescheitert. Recht so! Ausgerechnet jene Kräfte, die sogar vulgäre Verunglimpfungen des türkischen Staatspräsidenten Erdogan oder eine üble Diffamierung der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel in die Kategorie Satire einordnen würden, wollten einen harmlosen Facebookbeitrag zensieren, der zigtausende Facebooknutzer amüsierte.
Maas und Piper hingegen fühlten sich beleidigt. Warum nur? Lag’s am zweifellos wahren Kern der Botschaft? Wer Toleranz predigt, sollte sie auch leben, lieber Herr Maas. Aber was nicht ist, kann ja noch werden.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
