Der Verein „Thüringer gegen SuedLink“ plant für Ostermontag, den 22. April 2019, einen Ostermarsch an der hessisch-thüringischen Grenze. Dieser „Sternmarsch“ soll die einstige innerdeutsche Grenze überschreiten und in Lauchröden zu einer Protestkundgebung zusammenkommen. Dazu sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist schön zu sehen, dass mehr und mehr Bürger öffentlich [...]
Berlin, 8. April 2019. Gemeinsam für ein Europa der Vaterländer. Mit der italienischen Lega von Matteo Salvini und weiteren freiheitlichen und patriotischen Parteien wird die Alternative für Deutschland eine neue Fraktion im EU-Parlament bilden. Die Europäische Allianz der Menschen und Nationen (Englisch: European Alliance of Peoples and Nations, mit dem Kürzel EAPN) soll nach der [...]
Berlin, 7. April 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel hat den Vorsitzenden der GRÜNEN, Robert Habeck, für seine Forderung nach Enteignung bei Mietwohnungen scharf kritisiert: „Die Grünen sind offenbar gerade auf dem Weg von der Verbotspartei in den Betonkommunismus. Die Wahnvorstellung, politisch verursachte Probleme mit diktatorischen Methoden lösen zu wollen, war bislang eine Spezialität der Dogmatiker [...]
Berlin, 5. April 2019. Der stellvertretende Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, beklagt, dass „die Parteien, die gerade jetzt im Europawahlkampf alle mit dem Finger auf die AfD zeigen, sich ihren Wahlkampf mit Fraktionsgeldern subventioniert und damit Gelder der Steuerzahler zweckentfremdet“ haben. Gottschalk bezieht sich auf Medieninformationen über einen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zum [...]
Die von der evangelischen Kirche aufgesetzte Petition an den Bundestag zur Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge hat das nötige Quorum erreicht. Als generelle Höchstgeschwindigkeit sollen zukünftig 130 Kilometer pro Stunde auf der Straße gelten. Dazu sagt Thomas Rudy, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Gängelung der Bürger wird immer umfassender. Mit umstrittenen Argumenten [...]