15 12, 2019

Brandner: Auf dem linken Auge blind: Bundesregierung spaltet die Gesellschaft!

2019-12-14T16:42:31+01:0015. Dezember 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Die Bundesregierung wirbt auf den Portalen der sozialen Netzwerke mit ihren Maßnahmen gegen „Rechtsextremismus und Hasskriminalität“. Wörtlich heißt es bei Twitter in diesem Zusammenhang: „Wer im Netz hetzt und droht, wird künftig härter verfolgt“. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion macht deutlich, dass sich Hass, Beschimpfungen und sogar Morddrohungen immer wieder [...]

14 12, 2019

Möller: Altparteien missachten parlamentarische Traditionen

2019-12-14T11:42:35+01:0014. Dezember 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Entgegen der jahrzehntelang geübten parlamentarischen Praxis durfte heute nicht der Oppositionsführer im Thüringer Landtag, AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke, sondern Mike Mohring (CDU) nach dem Ministerpräsidenten sprechen. Darüber hinaus wurde der AfD erneut ein Platz im Präsidium des Landtages verwehrt. AfD-Abgeordnete Kniese erreichte die erforderliche Mehrheit nicht. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer [...]

13 12, 2019

Rudy: Klimarettungswahnsinn und Sanierungsstau sorgen für höhere Mieten

2019-12-13T10:42:30+01:0013. Dezember 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der Verband der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft informierte am Mittwoch über drohende Mietsteigerungen. Ursachen dafür seien zum einen der anstehende 2. Sanierungszyklus, der über einen Zeitraum von 10 bis 12 Jahren für eine Mietsteigerung von 5 Prozent sorgen werde. Für eine 70qm-Wohnung mit durchschnittlicher Miete seien das pro Jahr Mehrkosten von 235 Euro. Dazu kämen [...]

12 12, 2019

Hoffmann: Wolfsattacke offenbart Inkompetenz und offensichtliche Fehlbesetzung des Umweltministeriums

2019-12-13T15:58:23+01:0012. Dezember 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Nachdem Anfang dieser Woche beim bisher größten Wolfsriss Thüringens 24 Schafe zu Tode kamen, kündigte Umweltministerin Anja Siegesmund gestern den Antrag auf Abschuss des Tieres an. Noch wenige Stunden zuvor hatte das Ministerium betont, die Wölfin sei weder auffällig noch problematisch. Dazu Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Inkompetenz und offensichtliche [...]

11 12, 2019

Joachim Paul: Den Ausbau von schnellem Netz durch Glasfaser-Gutscheine voranbringen

2019-12-11T22:06:09+01:0011. Dezember 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul MdL, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, fordert die Bundes- und Landesregierungen auf, die Nachfrage nach Glasfaser im Kommunikationsbereich nachhaltiger zu fördern als dies bisher geschehen ist. Gleichzeitig sollten die Bürger besser über die zahlreichen Vorteile von Glasfaser, wie zum Beispiel Wertsteigerung der Immobilien, aufgeklärt werden. Paul sieht die Untätigkeit und Unentschlossenheit der [...]

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