In gemeinsamer Sitzung befasste sich gestern der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung mit den Beschlüssen der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz und deren Umsetzung in Thüringen. Aus Sicht der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zielt die neue Corona-Verordnung im Wesentlichen auf die Aufrechterhaltung der gegenwärtig geltenden Maßnahmen und zeigt keine Ausstiegsperspektiven auf.[1]
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Die wenigen Änderungen, die vorgenommen werden sollen, bestätigen abermals die Mutlosigkeit und Orientierungslosigkeit der Landesregierung. Herr Ramelow versteckt sich hinter dem Inzidenzwert, als sei es der Heilige Gral. Frau Werner spielt auf Zeit, um ihr äußerst fragwürdiges Testregime aufzubauen. Im Ganzen amtet auch diese Verordnung den Geist der Bevormundung und Gängelung ohne erkennbare Perspektive auf eine Rückkehr zu freiheitlichen Verhältnissen.“
[1] Stellungnahme der AfD-Fraktion zum Corona-Verordnungsentwurf vom 5. März 2021 (VL 7/1829)
