In der heutigen Plenardebatte zur Aufbewahrung von Akten im Zusammenhang mit der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 6/1 des Thüringer Landtags verwies der AfD-Abgeordnete Stefan Möller auf die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes. In diesem Zusammenhang referierte er in Richtung Ministerpräsident Bodo Ramelow gewandt das Faktum, dass selbiger bis 2013 ebenfalls durch diesen Dienst beobachtet worden ist. Nach dieser Feststellung zeigte der Ministerpräsident dem AfD-Abgeordneten den ausgestreckten Mittelfinger und titulierte ihn als „widerlichen Drecksack“.

Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag:

„Der heutige Vorfall markiert zweifellos den Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur in Thüringen. Ein Mann, der so wenig Selbstbeherrschung hat, kann kein so hohes Regierungsamt ausüben. Als Wiederholungstäter – der mich bereits in der letzten Legislatur als ‚Arschloch‘ bezeichnete – hat er dem Amt erneut schwersten, diesmal irreparablen Schaden zugefügt. Die Würde des Hohen Hauses wurde von Bodo Ramelow bewusst mit Füßen getreten. Er ist amtsunwürdig.

Wenn er einen Funken politischen und menschlichen Anstand besäße, würde er zurücktreten!“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion