Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach sich jüngst für eine Studie zu Polizeigewalt in Thüringen aus und ließ offen, wie das Ergebnis einer solchen Studie aussehen könnte. Die Deutsche Polizeigewerkschaft Thüringen (DPolG) kritisierte die Aussagen der GdP als Aufrechterhaltung eines Generalverdachts gegen Polizisten ohne jede sachliche und tatsächliche Grundlage. Zudem forderte die DPolG Thüringen „eine umfassende und uneingeschränkte Unterstützung seitens des Thüringer Innenministers, Georg Maier“ für die Thüringer Polizeibeamten.

Hierzu erklärt Torsten Czuppon, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die GdP spielt sich gerne als Beschützer der Polizei auf, unterstellt aber der Thüringer Polizei zugleich in linker Manier ein Problem mit Gewalt und Rassismus. Eine Gewerkschaftsvertretung sollte den eigenen Leuten jedoch den Rücken stärken, statt ihnen in der aufgeheizten Atmosphäre der aktuellen gesellschaftlichen Debatte in den Rücken zu fallen.

Es steht zu befürchten, dass eine Studie auch unter Beteiligung fragwürdiger linker Organisationen durchgeführt würde. Für diese politischen Akteure ist das Ergebnis schon im Vorhinein klar, eine objektive Analyse ist also nicht zu erwarten. Gleichzeitig würde über den ausgedehnten Zeitraum der Anfertigung einer solchen Studie der Vorwurf der Polizeigewalt weiter aufrechterhalten werden, ohne dass es hierfür konkrete Anhaltspunkte gibt. Das Resultat wird zweifelsohne die Schwächung der Arbeit unserer Polizei sein, auf deren Schutz die Thüringer Bürger jedoch angewiesen sind und bisher auch immer zählen konnten.

Der Kritik der DPolG an der Forderung der GdP ist daher in vollem Umfang zuzustimmen. Ich fordere die Landesregierung auf, sich unmissverständlich zu unserer Polizei zu bekennen, sie zu schützen und zu stützen! Als AfD-Fraktion stehen wir für einen starken Rechtsstaat und eine starke Polizei. Wir haben vollstes Vertrauen in die Rechtstreue und das Pflichtbewusstsein unserer Polizeibeamten. Daran können sich die Landesregierung ebenso wie die GdP ein Beispiel nehmen!“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion