Auf die Bekanntgabe eines Maßnahmenpaketes des Thüringer Wirtschaftsministeriums zur Abfederung der Folgen durch das Corona-Virus äußert sich Karl-Heinz Frosch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wie folgt:
„Es ist aus Sicht der AfD durchaus zu begrüßen, dass die Landesregierung den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus für die Kleinunternehmen und mittelständischen Betriebe in Thüringen endlich den notwendigen politischen Stellenwert beimisst. Dass die angekündigte Verdopplung des Konsolidierungsfonds der Thüringer Aufbaubank von einer auf zwei Millionen Euro allerdings auch nur ansatzweise ausreichend sein könnte, wage ich zu bezweifeln – sie sind bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein. Viele klein- und mittelständische Unternehmen leben schon jetzt von der Hand in den Mund und werden gravierende Probleme bekommen, diese Wirtschaftskrise zu überleben, wenn die Unterstützung nicht deutlich aufgestockt und vor allem schnell und unbürokratisch ausgereicht wird.
Das Wirtschaftsministerium sollte die Neuauflage eines Liquiditätssicherungsprogramms für zusätzliche Finanzierungshilfen analog den Programmen aus den Jahren 2008 und 2009 allerdings nicht nur ‚ins Auge fassen‘, sondern sofort mit dessen Ausfertigung beginnen. Bedenklich stimmt mich auch die mangelnde Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung der Epidemie mit einer hohen Zahl von Infizierten, die flächendeckende Quarantänemaßnahmen wie in Norditalien nach sich ziehen würde. Nach dem Sankt-Florians-Prinzip scheint die Landesregierung noch immer darauf zu hoffen, dass der Kelch einer tiefgreifenden wirtschaftlichen Beeinträchtigung durch die COVID-19-Epidemie an ihr vorüberzieht.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
