Absurder Fall aus dem Wartburgkreis zeigt, wie das deutsche Asylrecht missbraucht wird
Presseberichten zufolge wurde ein wegen sexueller Nötigung und Diebstahl, Körperverletzung und Drogenbesitz zu mehreren Strafen verurteilter Asylbewerber aus dem Wartburgkreis erneut festgenommen.
Grund sei seine Verwicklung in eine Auseinandersetzung zwischen den Asylbewerbern einer Gemeinschaftsunterkunft sein. Der Mann hat Rechtsmittel eingelegt, das Verfahren dauert an.
Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Südthüringen und Vorsitzender der Jungen Alternative Thüringen, erklärte dazu:
„Wer kriminell wird, hat sein Gastrecht verwirkt. Nicht anders sieht das auch Landrat Krebs. Ich fordere die Landesregierung auf, gewalttätige Asylbewerber bis zu ihrer Abschiebung in gesonderten Unterkünften unterzubringen.
Ihr Asylantrag ist abzulehnen. Bei Mehrfachtätern wie dem Mann aus dem Wartburgkreis oder schweren Straftaten ist die Anerkennung als Asylberechtigter zu entziehen. Zur Beschleunigung des Asylverfahrens ist das Asylrecht im Grundgesetz so zu ändern, dass der Rechtsweg bei einer Ablehnung entfällt.
Diese Landesregierung von rot-rot-grünen Ideologen ist ebenso wenig wie die GroKo willens, den Schutz und die Sicherheit unserer Bürger sicherzustellen. Am 27. Oktober wird die AfD zur stärksten Kraft in Thüringen – mit unseren zahlreichen Polizisten werden wir die Sicherheit wieder umfassend gewährleisten!“
Quelle: Anton Friesen, MdB