Liebe Landsleute, liebe Bürger und Bewohner unseres Landes, liebe Chemnitzer, was empfinden wir, wenn wir hören, dass ein junger Mensch mit 25 Messerstichen brutal ermordet wurde? Wir spüren Mitleid mit dem Opfer, weil ein Leben nicht vollendet werden konnte und trauern mit den Angehörigen. Aber was geht in uns vor, wenn wir uns bewusst machen, [...]
In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap im Auftrag des MDR erhielt die AfD 23 Prozent in Thüringen. Die CDU steht nur noch bei 30 Prozent und die Linke bei 22 Prozent. Die AfD wäre nach dieser Umfrage die zweitstärkste politische Kraft. Dazu sagt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: „Das Umfrageergebnis ist eine Bestätigung [...]
Um die wirtschaftlichen Probleme der Pumpspeicherwerke in den Griff zu bekommen, fordert die Landesregierung vom Bund, die Betreiber dieser Werke von Abgaben wie der EEG-Umlage zu entlasten. Der Energiekonzern Vattenfall hatte vor einem Jahr wegen hoher Kosten und niedrigen Strompreisen in den Werken Goldisthal und Hohenwarte II Umstrukturierungen und einen großen Personalabbau angekündigt. Dazu sagt [...]
Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die deutsche Konjunktur berechnet. Dabei unterscheidet das Modell zwei unterschiedliche Szenarien: zum einen die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags nach dem Auslaufen des Solidarpakts II und zum anderen die teilweise Befreiung der Einkommenssteuer von dem Zuschlag, wie sie der der Koalitionsvertrag [...]
Justizminister Dieter Lauinger berichtete heute im Justizausschuss über den Sachstand zum Neubau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt mit Sachsen in Zwickau. Er musste feststellen, dass bislang kein Zuschlag an einen Generalübernehmer für den Bau erteilt werden konnte. Damit verzögert sich das Bauvorhaben um mehrere Jahre. Dazu sagt Stefan Möller, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das [...]
