Wie die Landesregierung auf Anfrage [1] einräumt, hat sie einen Landtagsbeschluss zur Aussetzung der CO2-Bepreisung auf der 1050. Sitzung des Bundesrates Ende Dezember 2024 nicht umgesetzt. Der Thüringer Landtag hatte in seiner 5. Sitzung am 13. Dezember 2024 den Beschluss gefasst [2], dass sich die Landesregierung im Bundesrat und gegenüber der Bundesregierung für die Aussetzung [...]
Was lange nur vermutet wurde, steht nun fest: Die Bundesregierung finanziert diverse Organisationen, die die sogenannten „Massenproteste gegen Rechts“ organisieren. Zu den großzügig durch Steuergelder gepäppelten Vereinen zählen die „Omas gegen Rechts“ oder auch „Bündnisse für Demokratie“. Exponiert hat sich auch die steuergeldfinanzierte Arbeiterwohlfahrt (AWO). Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält diese [...]
Liebe Mitglieder, Förderer und Interessenten, seit dem letzten Weihnachtsfest hat sich die Lage in Deutschland und in Thüringen noch einmal verschlechtert. Die Ampel-Regierung unter Nancy Faeser, Annalena Baerbock und Christian Lindner haben unserem Land nicht nur eine Neuauflage der Asylkrise beschert. Die gegen Russland gerichtete Sanktionspolitik verschärfte die in der Eurorettungspolitik und der Energiewendepolitik bereits [...]
Eindrücke von unserem Wahlkampfauftakt in Erfurt.
Liebe Leser und Interessenten der THÜRINGENPOST, heute erscheint die Onlineversion unserer Zeitung für den begonnenen Bundestagswahlkampf. Im neunten Jahr ihres Bestehens steht die immer noch junge AfD bereits in ihrem dritten Bundestagswahlkampf. Hat sie den Einzug in das oberste deutsche Parlament noch im September 2013 ein halbes Jahr nach ihrer Gründung um wenige Zehntel Prozent [...]
