Dublin III wurde einseitig durch die deutsche Regierung ausgehebelt. Zum Streit um die Asyl- und Migrationspolitik erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Jetzt nach einer europäischen Lösung zu rufen ist nicht nur wohlfeil und unrealistisch, es ist geradezu grotesk. Deutschland bricht mit seiner Asylpraxis europäisches Recht – und das seit Jahren. Dublin III wurde einseitig durch [...]
Seit 2016 ist der 17. Juni ein Gedenktag in Thüringen, um an den Volksaufstand gegen das Unrechtsregime der DDR zu gedenken. Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter für Süd-Thüringen und Sprecher der Junge Alternative Thüringen erklärte hierzu: „Es ist wichtig, den Opfern der DDR zu gedenken. Nicht nur um ihr Leid nicht zu vergessen und die Erinnerung [...]
Quelle: YouTube-Kanal der AfD-Bundestagsfraktion
An jeder dritten Grundschule in Deutschland wurden Lehrer in den vergangenen fünf Jahren körperlich angegriffen. Über alle Schulformen hinweg gab es an jeder vierten Schule Gewalt gegen Lehrer. Das ergab eine repräsentative Studie des Verbandes Bildung und Erziehung. Der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter reagierte auf die alarmierenden Zahlen mit der Forderung, dass alle Gewalttaten zur [...]
Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung das Vorgehen des Islamischen Staates (IS) gegenüber Christen noch nicht als Völkermord einstuft. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Mitglied bei den Christen in der AfD (ChrAfD), der AfD-Bundestagsabgeordnete [...]