10 02, 2019

Regierung hatte beim Migrations-Pakt kein Interesse zur Bürgerinformation

2019-04-01T18:26:20+02:0010. Februar 2019|Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen|

Ohne die AfD-Bundestagsfraktion hätten viele Bürger vom Migrations-Pakt überhaupt nichts gehört. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Migrations-Pakt Global Compact for Migration (GCM) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme: „In einer Nachfrage auf eine bereits im Dezember 2018 gestellte Kleine Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion wissen, wie genau die Bundesregierung die Bevölkerung über den [...]

9 02, 2019

Höcke: Gibt Mediengruppe Thüringen aus gnadenloser Profitmaximierung ein elementares Stück demokratischer Kultur auf?

2019-03-26T16:29:18+01:009. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Die Mediengruppe Thüringen prüft einen Umstieg auf ausschließlich digitale Zeitungen, berichtet MDR Thüringen. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Sollte die Mediengruppe Thüringen tatsächlich den Vertrieb gedruckter Zeitungen aufgeben und künftig nur noch auf ein digitales Angebot setzen, gäbe sie allein aus gnadenloser Profitmaximierung ein elementares Stück demokratischer Kultur auf. Dabei [...]

7 02, 2019

Alice Weidel: Kein Re-Import von Terroristen nach Deutschland!

2019-03-26T15:14:00+01:007. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen|

Berlin, 7. Februar 2019. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, verurteilt die Forderung des FDP-Politikers, Stephan Thomae, Deutsche, die auf Seiten der Islamisten in Nordsyrien gekämpft hatten, wieder nach Deutschland zurückzuholen: „Mehrere Tausend zu allem entschlossene Dschihadisten reisten in den vergangenen Jahren aus Europa nach Syrien, um dort in den Kampf [...]

6 02, 2019

Jürgen Pohl: Grundrente von Minister Heil ist Flickwerk – es braucht eine große Reform!

2019-03-26T09:40:57+01:006. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Presse|

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine aus Steuern finanzierte Grundrente einführen. Geringverdiener sollen unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschlag erhalten. Dazu sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete als Sprecher für Ostdeutschland, Jürgen Pohl: "Es ist schon peinlich, zu welchen Mitteln die SPD greifen muss: Mal eben bei der AfD abschreiben, in der Hoffnung, auf diese Weise bei den Landtagswahlen [...]

5 02, 2019

AfD kritisiert realitätsfremde Ausrichtung des Verfassungsschutzes!

2019-02-08T17:52:24+01:005. Februar 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Presse|

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus mehr Personal. Die Mitarbeiterzahl sei nicht wie erhofft aufgestockt worden. Kramer sagte, dass dies vielleicht nach der Landtagswahl mit einer neuen Landesregierung gelänge. Dies berichtete der MDR. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Die Fixierung des Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer auf den Kampf gegen Rechtsextremismus [...]

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