Das Generatorenwerk von Siemens in Erfurt wird von Veränderungen in der kriselnden Kraftwerkssparte des Konzerns hart getroffen. Das Werk solle grundlegend restrukturiert werden und 200 Arbeitsplätze fielen weg, teilte der Siemens-Konzern heute mit. Das Werk, das 500 Mitarbeiter beschäftigt, solle künftig nur noch kleine Generatoren bauen. Dazu sagt Thomas Rudy, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im [...]
Innenminister Georg Maier und SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee erklärten am Freitag, die SPD wolle in Zukunft dafür sorgen, dass Intensivtäter stärker verfolgt würden – auch Flüchtlinge. Mehrfachtäter sollten demnach den Ausländerbehörden gemeldet und gegebenenfalls schneller abgeschoben werden. Die Thüringer Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich kritisierte die Position der Sozialdemokraten, härter gegen straffällig gewordene Flüchtlinge vorgehen zu wollen. Maiers [...]
Berlin, 21. September 2018. Österreichische Medien berichten, dass sich im Nordwesten Bosnien-Herzegowinas tausende illegale Migranten stauen, die noch vor dem harten Winter in der Region irregulär auf EU-Gebiet gelangen wollen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Auch für diese humanitäre Krise trägt letztlich die fahrlässige und irrationale ‚Willkommenspolitik‘ der Bundesregierung und die inkonsequente [...]
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hätte es von Januar bis August 2018 lediglich einen Todesfall, der in der polizeilichen Kriminalstatistik unter dem Phänomenbereich der ausländischen oder religiösen Ideologie aufgeführt wird, gegeben. Daneben weist die Statistik 152 Verletzte aus, diesen beiden Bereichen zugeordnet werden. Stephan [...]
Zur Nachhaltigkeitsstrategie 2018 der Landesregierung sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ein Jahr vor ihrer Abwahl betreibt die Landesregierung Wahlkampf und will ihr bürgerfeindliches, ideologisches Flickwerk den Thüringern als Nachhaltigkeitsstrategie verkaufen. Eine völlig unnötige und unsoziale – weil den Strompreis massiv verteuernde – Klimastrategie wird hierin genauso gefeiert wie die gescheiterte [...]