Gegen Kinderarmut hilft nicht Sozialhilfe, sondern ordentliche, anständige Arbeit mit Wohlstandslohn für die Eltern. Die LINKEN stützen die chaotische, armutsfördernde Politik der Sozialdemokraten und Grünen. Sie träumen davon, dass mit Einführung des Mindestlohns Armut bekämpft werden könne. Die LINKEN erkennen nicht, worauf die Armut der Menschen und insbesondere der Kinder zurückzuführen ist. Hier stehen vor [...]

Berlin, 2. Januar 2018. Peter Boehringer, MdB der AfD und Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Amberg-Neumarkt (OPf), mit einer erneuten Pressemitteilung zu den blutigen Gewaltexzessen Ende Dezember 2018 in Amberg durch zwei Afghanen, einen Iraner und einen Syrer, davon mindestens einer bereits länger polizeibekannt: „Vier elend lange Tage nach der Hetzjagd durch [...]

Auf Antrag der AfD-Fraktion wurde in der Aktuellen Stunde das Thema: "Wie geht die Landesregierung mit dem Problem der sexuellen Gruppengewalt (Taharrush gamea) in Thüringen um?" debattiert. Der AfD-Abgeordnete Jörg Henke beschrieb einen Vorfall, der sich beim diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt ereignet haben soll und bei dem eine junge Frau aus einer Gruppe Schutzbedürftiger heraus abgedrängt, [...]

Das Landtagsplenum im November begann mit der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema: "Straffällig gewordene Asylbewerber und Integrationsverweigerer schnell und konsequent abschieben - Wer rechtsstaatliche Grundsätze ablehnt, hat sein Gastrecht verwirkt". Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller erklärte, dass seine Fraktion den Inhalt des CDU-Antrages im Großen und Ganzen unterschreiben könne, er erinnerte aber daran, [...]