Am Donnerstag dieser Woche besuchten die Abgeordneten Dr. Anton Friesen und Marcus Bühl der Thüringer Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion die IHK in Suhl. Die IHK Südthüringen ist für den Wahlkreis von Dr. Friesen und für einen Teil des Wahlkreises von Marcus Bühl, den Ilmkreis, zuständig. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer der IHK wurden die aktuellen Themen [...]
Angesichts des angeschlagenen Gesundheitszustands von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker teilen der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen sowie die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Alice Weidel und Dr. Alexander Gauland, mit: „Der erschütternde Auftritt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel hat deutlich gemacht, dass Juncker offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, [...]
Zu den Ergebnissen des Nato-Gipfels in Brüssel teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Das erneute Bekenntnis der Nato-Mitglieder zum Zwei-Prozent-Ziel und zur deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist ein klarer Erfolg für den amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Trump hat geschickt den nötigen Druck aufgebaut, um für sein Land das beste Ergebnis [...]
Der Verein „Energiewende mit Vernunft“ fordert in einem offenen Brief an alle Thüringer Landräte ein sofortiges Windenergie-Moratorium. Der Ausbau der Windkraft solle solange aufgeschoben werden, bis das Zieldreieck Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit nachgewiesen sei. Die Argumente des Verbands gegen die proklamierte Energiewende sind: Weder reicht die Netzkapazität, noch sind Speichermöglichkeiten vorhanden. Für sogenannte Dunkelflauten, wenn [...]
Die CDU-Fraktion plant ein Integrationsgesetz. Neben einer stärkeren Förderung von Asylbewerbern und dem Abschluss von Integrationsvereinbarungen soll es auch strikte Sanktionen, z. B. Geldbußen bis zu 50.000 Euro, geben. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Mit schönen Floskeln von Integrationsvereinbarungen und Sanktionen täuscht die CDU eine konsequente Neuordnung der Asyl- und Integrationspolitik wieder [...]
