Einer aktuellen MDR-Umfrage zufolge werden sich 58 Prozent der Befragten im Sendegebiet einer schnellen Corona-Impfung verweigern. Demnach werden sich 18 Prozent auf keinen Fall gegen Corona impfen lassen, während weitere 40 Prozent das Vorliegen von Langzeitstudien abwarten werden. Dazu sagt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Seit Wochen geht Gesundheitsministerin Werner durch sämtliche Medien [...]

Presseberichten zufolge zieht Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Abstimmung über den Medienänderungsstaatsvertrag zurück. Somit kann die im Staatsvertrag vorgesehene Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent zum 1. Januar 2021 nicht in Kraft treten. Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich erfreut: „Es ist peinlich, welch fragwürdiger Winkelzüge sich die CDU [...]

Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), der sich bereits gegen eine Strafverschärfung bei Kinderpornographie ausgesprochen hat, zeigt sich auch beim Thema Polygamie und Kinderehe wenig interessiert [1] und duldet somit ein Verhalten, welches in deutlichem Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unseren Rechts- und Lebensverhältnissen steht. Der AfD-Landtagsabgeordnete Birger Gröning erklärt hierzu: „Gerade vor dem Hintergrund [...]

Wie das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt gab, wird die Landesaufnahmeanordnung für Syrien, die es Menschen mit bereits in Thüringen lebenden Verwandten erleichtert einzureisen, bis Ende 2022 verlängert. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisiert die Verlängerung scharf: „In den meisten Gegenden Syriens herrscht kein Bürgerkrieg mehr. Jedem vernünftigen [...]