15 08, 2020

Mühlmann: Landesregierung finanziert lieber teure Posten für eigene Leute als Stellen bei der Polizei

2020-08-17T06:58:38+02:0015. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die zweite Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) pro Jahr rund 140 000 Euro Besoldung erhält. Hinzu kommen insgesamt weitere 150 800 Euro jährlich für den ihr zugewiesenen Mitarbeiterstab. Noch im Januar hatten die rot-rot-grünen Parteien, die heute die Minderheitsregierung bilden, im [...]

14 08, 2020

Rudy: Thüringer ‚Gnadenerlass‘ zum Bußgeldkatalog muss kommen, Rückerstattungen sind moralisches Gebot der Stunde!

2020-08-14T09:42:21+02:0014. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der Thüringer Bürgerbeauftragte forderte das Innenministerium des Freistaats auf, alle Bescheide aufzuheben, die nach dem neuen Bußgeldkatalog verhängt wurden. Ein Formfehler machte den neuen Katalog ungültig. In Brandenburg wird über einen sogenannten ‚Gnadenerlass‘ die Differenz zwischen dem alten und mittlerweile wieder in Kraft befindlichen Bußgeldkatalog und zwischen dem neuen, nichtigen Katalog, erstattet. Bußgelder, die zwischen [...]

13 08, 2020

Herold: Erinnerung an die Opfer der deutschen Teilung zum 59. Jahrestag des Mauerbaus

2020-08-14T09:39:21+02:0013. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Heute vor 59 Jahren, am 13. August 1961, begann die Errichtung der Berliner Mauer zwischen der Bundesrepublik und der DDR. Bis zum Untergang des sozialistischen Staates sollte der Versuch, dieses Sperrwerk zu überwinden und in die Freiheit des Westens zu gelangen, mindestens 140 Menschen das Leben kosten. Viele weitere wurden an allen Grenzbefestigungsanlagen der DDR [...]

12 08, 2020

Gestartet: Marktplatz-Sommertour der 5 Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten

2020-08-12T08:39:02+02:0012. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Gleich zu Beginn der Marktplatztour am Montag in Gera mit Stephan Brandner und Marcus Bühl und am Dienstag mit Marcus Bühl und Jürgen Pohl in Arnstadt war das Infomobil sehr gut besucht. Wir möchten allen Bürgern, die vorbeigeschaut haben, herzlich für ihren Besuch danken. Wie für Sie! Heute sind Marcus Bühl und Jürgen Pohl mit [...]

11 08, 2020

Mühlmann: Anger als Mahnung begreifen, Polizeiarbeit politisch, personell und materiell stärken!

2020-08-12T08:17:30+02:0011. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der Erfurter Anger ist mit 1111 im Jahre 2019 offiziell erfassten Straftaten Erfurts Kriminalitätsschwerpunkt und Thüringens gefährlichster Ort. Drei erfasste Straftaten pro Tag, etwa 5,4 Prozent aller Straftaten der Landeshauptstadt und etwa ein Prozent aller Delikte in Thüringen ereigneten sich dort. Dicht darauf folgt der Erfurter Hauptbahnhof, auf welchem es die meisten Drogendelikte gab. Ringo [...]

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