Am 26. Oktober 2020 besuchten der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ringo Mühlmann und der direkt gewählte Arnstädter AfD-Wahlkreisabgeordnete Olaf Kießling die Polizeistation Arnstadt, um sich über die standortbedingten und baulichen Mängel der Polizeistation in Arnstadt zu informieren. Aufgrund der ungünstigen Lage der Polizeistation in einem Gewerbegebiet außerhalb des Stadtzentrums ist diese für die Arnstädter nur [...]

Presseberichten zufolge rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen Covid-19. Ein Impfstoff gegen SARS-CoV-2 stünde kurz vor der Zulassung. Einen wirksamen und sicheren Impfstoff gegen ein neues Virus herzustellen, ist ein langwieriger und aufwendiger Prozess. Im Schnitt kann man von der Erforschung bis zur Zulassung mit einem Zeitraum von [...]

Vor nunmehr 27 Jahren wurde von den Abgeordneten des Thüringer Landtags die Thüringer Verfassung beschlossen – und danach vom Volk bestätigt. Zum „Tag der Verfassung“ am Sonntag, 25. Oktober 2020, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „In all diesen Jahren hat sich die Verfassung des Freistaates Thüringen bewährt. Dennoch machen sich jetzt die Fraktionen von Linke, [...]

Anlässlich der Vorstellung des IAB-Betriebspanels 2019 für Thüringen stellte Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner fest, dass „der deutliche Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei den ausländischen Mitbürgern […] den Rückgang bei den einheimischen Beschäftigten nicht mehr kompensieren“ konnte. Dazu sagt René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Ministerin Werner vergleicht wieder einmal Äpfel mit Birnen, wenn sie [...]