Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), der sich bereits gegen eine Strafverschärfung bei Kinderpornographie ausgesprochen hat, zeigt sich auch beim Thema Polygamie und Kinderehe wenig interessiert [1] und duldet somit ein Verhalten, welches in deutlichem Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unseren Rechts- und Lebensverhältnissen steht. Der AfD-Landtagsabgeordnete Birger Gröning erklärt hierzu: „Gerade vor dem Hintergrund [...]

Wie das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz bekannt gab, wird die Landesaufnahmeanordnung für Syrien, die es Menschen mit bereits in Thüringen lebenden Verwandten erleichtert einzureisen, bis Ende 2022 verlängert. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, kritisiert die Verlängerung scharf: „In den meisten Gegenden Syriens herrscht kein Bürgerkrieg mehr. Jedem vernünftigen [...]

Eine Gesprächsrunde des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender „phoenix“, die am vorgestrigen Abend ausgestrahlt wurde und zu der Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zugeschaltet wurde, widmete sich dem Thema „Soli, Steuern, Schuldenberge – Wer zahlt die Corona-Rechnung?“. Hierzu erklärt Jens Cotta, finanzpolitischer Sprecher der Thüringer AfD-Landtagsfraktion: „Einer sogenannten ‚Expertenrunde‘ zuzuschauen, die über eine Frage debattiert, deren Antwort bereits [...]

Aus einer gestern von der Techniker Krankenkasse in Zusammenarbeit mit dem „Bündnis gegen Cybermobbing“ vorgestellten Studie zu Mobbing im Internet geht hervor, dass fast zwei Millionen Schüler, und damit 36 Prozent mehr als noch im Jahr 2017, von Cybermobbing betroffen sind. Ein Viertel der betroffenen Kinder und Jugendlichen hegten sogar Suizidgedanken. Das Problem werde durch [...]

Am heutigen Nachmittag stimmte die CDU im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz des Thüringer Landtags gemeinsam mit Rot-Rot-Grün für eine weitere Verschiebung des Antrags der AfD-Fraktion gegen einen weiteren Ausbau der Windenergie auf den 27. Januar 2021. Das von der AfD beantragte Windkraftmoratorium[1] und der Alternativantrag der CDU „Mehr Akzeptanz für die Energiewende“[2] waren [...]