Die Landessprecher der Alternative für Deutschland in Thüringen, Björn Höcke und Stefan Möller, werden eine Programmbeschwerde an die MDR-Intendantin Prof. Dr. Karola Wille und an den MDR-Rundfunkrat richten. Im „MDR Thüringen Journal“ vom 30. Januar 2019 war im Rahmen eines Kurzbeitrags zur Sendung „In aller Freundschaft – Die jungen Ärzte“ zwischen Minute 19:22 und 19:25 ein Tontechniker zu [...]
Medienberichten zufolge lehnt die deutsche Jusitzministerin Katharina Barley Nachverhandlungen mit der EU bezüglich des BREXIT ab und macht deutlich, dass sie ein zweites Referendum befürworten würde. Eine solche Haltung lehnt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, als demokratiefeindlich ab: „Wenn Altparteienpolitikern das Ergebnis eines Referendums nicht gefällt, dann initiieren [...]
Gleich zu Beginn des Super-Wahljahres 2019 mit der Europawahl und den Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen meldet die Alternative für Deutschland (AfD) ihren ersten Erfolg: Am 4. Januar 2019 begrüßte der AfD-Bundesverband sein 35.000stes Mitglied bzw. seinen 35.000sten Förderer. Die AfD hat aktuell 33.651 Mitglieder und 1.465 Förderer. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen [...]
Berlin, 28. Januar 2019. Zur Veröffentlichung des AfD-„Gutachtens“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfG) im Internet auf netzpolitik.org erklärt Dr. Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag: „Das nun veröffentlichte ‚Gutachten‘ kommt so dünn daher wie der Pressekonferenz-Auftritt des Herrn Haldenwang. Trotz über vierhundert Seiten Fleißarbeit fehlt es den Verfassungsschützern offenkundig an Substanz [...]
Zur Klage der EU-Kommission gegen Österreich wegen seiner neuen Kindergeldregeln äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und EU-Abgeordneter, wie folgt: „Die Klage der EU-Kommission gegen Österreich ist ein Unding. Es kann nicht sein, dass Österreich durch unsinnige EU-Regeln in Geiselhaft genommen wird und so die Lebenshaltungskosten drastisch übersteigende Beträge an im Ausland [...]