14 04, 2019

Alexander Gauland: Maaßens Kritik an Merkels Migrationspolitik ist Armutszeugnis für ARD und ZDF

2019-04-15T10:31:17+02:0014. April 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen|

Berlin, 12. April 2019. Der ex-Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat im ungarischen Fernsehen deutliche Worte für die Migrationspolitik gefunden und die Bundeskanzlerin kritisiert. Dazu erklärt Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Es ist richtig und wichtig, dass Hans-Georg Maaßen aus Expertensicht das Offensichtliche deutlich ausspricht und den Friede-Freude-Eierkuchen-Deckel lüftet, den die Merkel-Regierung über ihr [...]

14 04, 2019

Müllsammelaktion der AfD in Ilmenau

2019-04-13T17:15:24+02:0014. April 2019|KV Ilmkreis-Gotha|

Motto: "Wir machen Ilmenau sauber". Wie Sie unschwer erkennen können, hielt sich die Beteiligung der Schüler trotz Ankündigung in der Zeitung in Grenzen. Samstags Klimaschutz ist halt so 'ne Sache ... Vielen Dank allen fleißigen Helfern zur gestrigen Müllsammelaktion der AfD in Ilmenau. Ein Dank geht auch an die Verwaltung für die spätere Entsorgung, auch [...]

13 04, 2019

Brandner: Gesetzentwurf zum Schutz gegen „Gaffen“ und Filmen von Unfallopfern muss endlich auf den Weg gebracht werden!

2019-04-13T17:09:10+02:0013. April 2019|AfD Thüringen, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen|

Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die Betroffenen meist hilf- und schutzlos ausgesetzt sind, hat der Gesetzgeber bisher zu wenig unternommen. Obwohl der Bundesrat dem Bundestag bereits vor über einem Jahr einen Gesetzentwurf zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gegen [...]

12 04, 2019

Hess: Altparteien legalisieren illegale Migration durch Salamitaktik

2019-04-12T11:56:40+02:0012. April 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen|

Während auf Bundesebene noch Uneinigkeit über ein Bleiberecht für Geduldete herrscht, schaffen die Landesregierungen durch Erlasse Tatsachen, zuerst in Nordrhein-Westfalen, jetzt auch in Baden-Württemberg. Dazu erklärt Martin Hess, stv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „In einer orchestrierten Aktion legalisieren die Altparteien Schritt für Schritt die illegale Migration. In Wahlkampfzeiten kündigen sie Abschiebungsoffensiven an, an der Regierung [...]

11 04, 2019

Sanierung des Waldschwimmbades in Gräfenroda kommt. Haushaltsausschuss hat heute 756 000 Euro dafür genehmigt

2019-04-11T10:46:38+02:0011. April 2019|KV Ilmkreis-Gotha|

Der Thüringer Bundestagabgeordnete und Mitberichterstatter für den Einzelplan des Bundesministeriums für Inneres, Bau und Heimat Marcus Bühl zeigte sich gestern am Rande der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass Gräfenroda in seinem Wahlkreis Gotha - Ilmkreis 756.000 Euro zur Sanierung des Waldschwimmbades aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten [...]

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