5 07, 2019

Änderung des Beamtenrechts senkt Qualitätsstandards unnötigerweise!

2019-07-05T10:05:35+02:005. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Im heutigen Landtagsplenum durchlief das Thüringer Gesetz zur Anpassung von Vorschriften aus dem Bereich des Dienstrechts die zweite Beratung. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die von der Landesregierung eingebrachte Gesetzesänderung wird die Qualitätsstandards im höheren Dienst ohne Not absenken. Die bisherigen Regelungen haben durch ihre hohen Zusatzvoraussetzungen stets [...]

4 07, 2019

AfD-Abgeordneter Rudy fordert das Ende der Energiewende

2019-07-05T10:02:29+02:004. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

An drei Tagen im Juni gab es im deutschen Stromnetz eine massive Unterdeckung. Die verfügbare Strommenge war also zu gering. Die Bundesnetzagentur hat verschiedene Medienberichte bestätigt. Ein Blackout konnte nur mithilfe ausländischer Unterstützung abgewendet werden. Eine Folge davon waren Kapriolen an der Strombörse: Eine Megawattstunde kostete am 29. Juni kurzzeitig an der Strombörse mehr als [...]

3 07, 2019

Möller: GWB-Skandal in Untersuchungssauschuss aufklären!

2019-07-03T07:02:18+02:003. Juli 2019|Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die Thüringer Landesregierung geht von einem Rückkaufpreis von 70 Millionen Euro für den Mehrheitsanteil an der Wohnungsbaugesellschaft GWB Elstertal in Gera aus. Die AfD-Fraktion hatte sich bereits vor Monaten mit einer Kleinen Anfrage nach dem Kaufpreis erkundigt, aber keine ausreichende Antwort von der Landesregierung erhalten. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller: „Wenn [...]

2 07, 2019

Kießling: Haushalt ist rot-rot-grüne Luftnummer

2019-07-02T11:32:56+02:002. Juli 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW|

Der Rechnungshof hat gestern den Jahresbericht 2019 mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und Haushaltsrechnung 2017 in Thüringen vorgelegt. Dazu sagt Olaf Kießling, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wieder einmal hat der Thüringer Rechnungshof das rot-rot-grüne Luftschloss abgerissen. Die dem Haushalt zu Grunde liegenden Annahmen sind viel zu optimistisch. Dieses Ergebnis war absehbar [...]

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