Laut einem Bericht der „Thüringer Allgemeine“ haben sich die Landtagsfraktionen von Linke, CDU, SPD, FDP und Grüne darauf verständigt, dass alle Parteien außer den Linken mit einem Vizepräsidenten im Vorstand des Landtags vertreten sein sollen. Das sei vor allem der Wunsch der kleineren Fraktionen im Landtag, berichtet die Zeitung. Dazu müsste aber zuvor die Geschäftsordnung [...]
Am vergangenen Samstag, 9.11.2019, wurde in Arnstadt den jüdischen Opfern der Reichspogromnacht während der Nazidiktatur 1938 gedacht. Wie seit Jahren nahmen auch Vertreter der AfD an der Veranstaltung teil, um der Opfer zu gedenken. Während der Veranstaltung kam es zu einer völligen Entgleisung der amtierenden Landrätin im Ilm-Kreis, Petra Enders, gegenüber der AfD. In ihrer [...]
Den Kompromiss bei der Grundrente zwischen der CDU/CSU und der SPD kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wie folgt: "Die SPD hat sich durchgesetzt. Der Prozess der Sozialdemokratisierung der CDU schreitet unaufhaltsam voran. Der Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung, die im Koalitionsvertrag noch vorgesehen war, belegt dies eindrucksvoll. Um die Koalition zu [...]
Die AfD-Bundessprecher Alexander Gauland und Jörg Meuthen feiern den Mauerfall am 9. November 1989 als Glücksfall in der deutschen Geschichte: Alexander Gauland: „Der 9. November ist ein großer Tag für alle Ostdeutschen, die sich vor dreißig Jahren von der Unterdrückung des SED-Regimes friedlich befreit und das Ende der sozialistischen DDR eingeleitet haben. Als Schabowski am [...]
https://youtu.be/GZyKQinfYcg Quelle: AfD Bundestagsfraktion