8 05, 2020

Hoffmann: Landesregierung muss alle zoologischen Einrichtungen wieder öffnen lassen!

2020-05-08T11:10:47+02:008. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Seit dem 27. April dürfen Zoos und Tierparks wieder öffnen, zoologische Einrichtungen, die nicht unter freiem Himmel angesiedelt sind, bleiben jedoch weiterhin geschlossen. So auch das Meeresaquarium Zella-Mehlis, der größte Erlebnispark seiner Art in Mitteldeutschland mit hunderttausenden Besuchern jährlich, das Exotarium in Oberhof, das Nautiland-Meeresaquarium in Sonneberg oder die Tierhäuser des Erfurter Zoos. Hierzu erklärt [...]

8 05, 2020

Maßnahmen der AfD gegen die Einschränkung unserer Grundrechte, Müllsammelaktion, Infostände, Berlinfahrten

2020-05-08T10:43:41+02:008. Mai 2020|KV Ilmkreis-Gotha|

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha, im Bundestag haben wir diese Woche den Antrag zur wissenschaftlichen Auswertung der Pandemiemaßnahmen ins Plenum gebracht. Die Merkelregierung soll sich endlich erklären, auf welcher Basis sie ihre tiefen Einschnitte in unsere Grundrechte begründet. Am Donnerstag im Plenum dann die nächste Klarstellung: „Verordnungsmacht des Bundesministeriums der Gesundheit einschränken [...]

7 05, 2020

Lauerwald: Antrag der AfD-Fraktion – Grundrechte nicht länger einschränken, Impfzwang verhindern!

2020-05-07T08:06:09+02:007. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Von den Fraktionen der CDU, CSU und SPD wurde im Bundestag der Entwurf zum «Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite» eingebracht. Dieser beinhaltet weitere deutliche Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), sichert dem Bund eine Reihe von Ermächtigungen zu, die Kompetenzen von den Ländern auf den Bund zu verlagern und [...]

6 05, 2020

Möller: Forderung der Flüchtlingsaufnahme zur Unzeit!

2020-05-06T09:56:09+02:006. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) fordert zum wiederholten Mal die Aufnahme von Migranten aus Griechenland in Thüringen. Zunächst war von 50 Kindern die Rede, dann sollten es 250 Personen sein und nun über 500 Personen. Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Migrationsminister Adams hat offensichtlich immer noch nicht verstanden, dass der Freistaat Thüringen momentan [...]

5 05, 2020

Stephan Brandner ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

2020-05-05T08:25:39+02:005. Mai 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf: „Als AfD haben wir [...]

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