28 10, 2021

Kniese: Geplanter Zwang zum 2G-/3G-Plus-Modell ist verfassungswidrig

2021-10-28T12:08:37+02:0028. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wie das Thüringer Gesundheitsministerium mitteilte, soll das 2G- oder das 3G-Plus-Modell künftig flächendeckend nicht mehr freiwillig, sondern verpflichtend bei Veranstaltungen oder in bestimmten Einrichtungen wie Gaststätten, Hotels und Diskotheken zur Anwendung kommen. Bereits noch in dieser Woche soll geregelt werden, dass die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte die Verpflichtung zur Anwendung der Optionsmodelle durch [...]

26 10, 2021

Die Volksabstimmung gegen die Coronapolitik hat begonnen

2021-10-28T13:20:59+02:0026. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Wir geben Dir eine Stimme! Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag darauf verpflichten, die Interessen der Bürger und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Sind Sie zufrieden mit Ihrer Rolle [...]

25 10, 2021

Brandner: Freiheitstag statt dauerhafter Ausnahmezustand!

2021-10-28T12:51:00+02:0025. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. „Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in [...]

24 10, 2021

Sesselmann: Kommunaler Finanzausgleich ist „kommunale Mogelpackung“

2021-10-23T18:23:23+02:0024. Oktober 2021|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Scharfe Kritik übt die AfD-Landtagsfraktion am im Thüringer Landtag beratenen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes erweist sich als ‚kommunale Mogelpackung‘, zeigt die Thüringer Landesregierung doch wieder einmal, dass Thüringen zu einer Stadtstaatenrepublik verkommen soll. Während der ländliche [...]

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