KV Greiz-Altenburg Archive - Seite 292 von 452

19 08, 2020

Laudenbach: Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge einrichten und zinsfreie Stundung über 30 Jahre ermöglichen!

Marcus Bühl2020-08-19T14:55:49+02:0019. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert seit Jahren die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die Forderung wurde von Rot-Rot-Grün schließlich in einem Wahlkampfmanöver vor der letzten Landtagswahl aufgegriffen und rückwirkend ab 01.01.2019 umgesetzt. Allerdings streiten sich derzeit das SPD-geführte Innenministerium und die Landtagsfraktion der Linken noch immer darum, wie mit den Beiträgen der Jahre 2015 bis 2018 [...]

18 08, 2020

Höcke: Sommertour der AfD-Fraktion zum Erhalt der Automobilindustrie in Thüringen

Marcus Bühl2020-08-18T15:26:38+02:0018. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Mit über 500 Unternehmen und etwa 51 000 Arbeitsplätzen sind die Thüringer Automobilzulieferer und -hersteller der größte Arbeitgeber in unserem Freistaat. Die Automobilbranche trägt damit erheblich zur Thüringer Wirtschaftsleistung und zu unserem Wohlstand bei. Doch eine ideologisch motivierte Erzwingung der Elektromobilität gefährdet viele der Arbeitsplätze des bedeutenden Wirtschaftszweigs. Um auf diese eklatanten Missstände aufmerksam zu [...]

17 08, 2020

Aust: Wirtschaftliche und soziale Bedürfnisse der Thüringer in den Fokus rücken!

Marcus Bühl2020-08-23T18:07:29+02:0017. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Nach wie vor sind in Thüringen überdurchschnittlich viele Menschen von Armut bedroht. Laut Statistischem Bundesamt waren es 2019 17,0 Prozent. Der bundesweite Schnitt betrug 15,9 Prozent. Die Schwelle für die Armutsgefährdung lag 2019 für einen Einpersonenhaushalt bei 1074 Euro, das sind 60 Prozent eines durchschnittlichen Haushaltseinkommens. Bedingt durch die Corona-Maßnahmen mit steigenden Arbeitslosenzahlen und anhaltend [...]

16 08, 2020

Stephan Brandner: Corona-Warn-App erweist sich als steuergeldfinanzierter Totalausfall

Marcus Bühl2020-08-17T07:02:58+02:0016. August 2020|AfD Thüringen, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben bisher 16,9 Millionen Menschen die sogenannte Corona-Warn-App heruntergeladen. Wie viele Personen sie aber nutzen, wie viele sie direkt gelöscht haben und wie viele Menschen ihre Daten in der Applikation geteilt haben, ist völlig unbekannt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, erkennt in der Diskussion um die [...]

15 08, 2020

Mühlmann: Landesregierung finanziert lieber teure Posten für eigene Leute als Stellen bei der Polizei

Marcus Bühl2020-08-17T06:58:38+02:0015. August 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die zweite Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (TMIK) pro Jahr rund 140 000 Euro Besoldung erhält. Hinzu kommen insgesamt weitere 150 800 Euro jährlich für den ihr zugewiesenen Mitarbeiterstab. Noch im Januar hatten die rot-rot-grünen Parteien, die heute die Minderheitsregierung bilden, im [...]