28 Jahre nach der Wiedervereinigung hat sich die politische Korrektheit wie stickiger Mehltau über die Bundesrepublik gelegt. Wer es heute wagt, seinen Kopf aus dem geduldeten Meinungskorridor herauszustrecken, bekommt es mit der ‚Toleranz’ von Altparteien und Teilen der Medien zu tun. Und der Bürger darf noch glücklich sein, dass er nicht in den Knast wandert, [...]
Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Kosten für Inobhutnahme, Integration und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Thüringen in den letzten Jahre massiv gestiegen sind: Während im Jahr 2015 Kosten in Höhe von 2,2 Millionen Euro entstanden, lagen sie in den Jahren 2016 und 2017 [...]
Das Thüringer Landeskriminalamt hat heute einen Lagebericht „Cybercrime“ veröffentlicht. Dieser enthält mehrere Kritikpunkte am Innenministerium. Lediglich 0,2 speziell geschulte Polizeibeamte pro 100.000 Einwohner stehen demnach für die Bekämpfung der Cyberkriminalität in Thüringen zur Verfügung. Die meisten anderen Bundesländer haben deutlich mehr Beamten für diesen Bereich. „Diese Zahlen verdeutlichen den Handlungsbedarf, der in Thüringen in diesem [...]
Ein großer Anteil im aktuellen Bundeshaushaltsentwurf umfasst das Dauerthema Integration und Migration. Wie wir das schaffen, schlägt sich vor allem in den Zahlen nieder. 2018 wurden im Vergleich zum Vorjahr dafür 232 Millionen Euro mehr aufgewendet. Nun heißt mehr nicht unbedingt Mehrwert. 2019 werden die Mittel für Integrationskurse sicherlich wieder bei rund 800 Millionen Euro [...]
Zum Rücktritt von Thüringens Landtagspräsident Christian Carius sagt der Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke: „Wir bedauern den Rücktritt von Herrn Carius. Anders als Frau Jung und Frau Marx, war er nach unserer Wahrnehmung stets willens und in der Lage, das Amt so neutral wie möglich auszuüben. Herr Carius sich für den Erhalt [...]
