Björn Höcke & Uwe Junge im Dialog! Online-Bürgerdialog der AfD im Thüringer Landtag
Quelle: AfD-Landtagsfraktion, YouTube Kanal
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06, 2018
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06, 2018
Livestream: Vorstellung des Thüringer Rentenkonzepts in Berlin
Den Livestream können Sie heute, 4. Juni, ab 11 Uhr hier mitverfolgen: https://www.facebook.com/afd.thl Quelle: AfD-Landtagsfraktion
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06, 2018
Henke: Landesregierung reißt eigenes Leitbild bei Gemeindefusionen
Ein Großteil der beantragten Gemeindefusionen in Thüringen soll umgesetzt werden. Das sehe der Entwurf des Innenministeriums zum zweiten kommunalen Neugliederungsgesetzes vor, der im Juni erstmals vom Kabinett beraten werden soll, berichtete die „Thüringer Allgemeine“. Von den 63 Anträgen, die von insgesamt 261 Städten und Gemeinden kamen, seien 54 in das Gesetz aufgenommen und zwei teilweise [...]
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06, 2018
Brandner informiert sich über die vielfältigen Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena
Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter anderem auf die Präsidentin des DPMA und informierte sich insbesondere über die Arbeit der „kundenfreundlichsten Behörde Deutschlands". Dort werden 40 Prozent des Arbeitsbereichs „Marken" und der vollständige Bereich der Designeintragungen bearbeitet. Wie viele Behörden, leidet das DPMA [...]
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05, 2018
AfD beantragt die Absenkung der Geheimdiensthaushalte auf null Euro
Der Alternative für Deutschland als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag wurde die Mitwirkung an den Haushaltsberatungen des Bundesnachrichtendienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes verweigert. Marcus Bühl, Berichterstatter für das Bundesinnenministerium im Haushaltsausschuss: "Es ist nicht auszuschließen, dass vorsätzlich der Opposition Einsicht und Mitsprache entzogen werden soll. Daher stimmen wir nicht nur gegen [...]