Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für [...]
Die Thüringer Landesregierung hat mit Sachsen-Anhalt und dem Bund einen Vertrag zur Gründung einer „Stiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten“ ausgearbeitet. Die neue, länderübergreifende Stiftung soll dazu dienen, Bundesmittel zur Sanierung und Erhaltung historischer Bauten zu verwalten. In der Stiftung soll die jetzige „Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten“ (STSG) zusammen mit der „Kulturstiftung Sachsen-Anhalt“ aufgehen. Der [...]
Gemäß der gestern erlassenen Grundverordnung der Landesregierung sollen die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen ab Samstag, 13. Juni 2020, aufgehoben sowie Kontrollen durch Polizei und Ordnungsämter eingestellt werden. Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag: „Nachdem Ministerpräsident Ramelow die jetzt verkündete Rücknahme der Kontaktbeschränkungen bereits vor mehr als zwei Wochen in Aussicht [...]
Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten mit, noch bevor die Urteile offiziell verkündet werden. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner kritisiert dieses Vorgehen scharf: „Es ist skandalös, dass einige wohl dem Gericht genehme Journalisten, zu denen offenbar auch solche vom öffentlich-rechtlichen [...]
Der Rotmilan ist ein stark bedrohter und streng geschützter Greif. Keine zweite Vogelart konzentriert sich mit einem so hohen Anteil ihrer Weltpopulation auf Deutschland und insbesondere auf Thüringen wie dieser seltene Greifvogel. Durch den von Rot-Rot-Grün geförderten Ausbau der Windenergie wird sein Bestand im Freistaat massiv bedroht. Immer wieder werden durch Rotorblätter von Windkraftanlagen getötete [...]