22 06, 2020

Rudy: Kinder schützen, schnellstmögliche Bereitstellung von Fördermitteln für die Nachrüstung von Sicherheitsgurten

2020-06-23T05:46:15+02:0022. Juni 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Bei einem Unfall mit einem Schulbus in Gefell im Saale-Orla-Kreis sind laut Polizeiangaben acht Kinder verletzt worden. Sie erlitten Prellungen, Schürfungen und Knochenbrüche. Den Angaben zufolge musste die Busfahrerin am Freitag in der Schleizer Straße in Gefell eine Vollbremsung einleiten, als sie von einem Kleintransporter überholt wurde. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine [...]

21 06, 2020

Brandner: Kuschelpolitik der Altparteien ist verantwortlich für Straßenterror in Stuttgart!

2020-06-23T05:45:48+02:0021. Juni 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die Situation „völlig außer Kontrolle“ geraten sei. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert in diesem Zusammenhang einen starken Staat, der hart durchgreifen müsse. „Die im Netz zu findenden Aufnahmen legen die Vermutung [...]

20 06, 2020

Kniese: Keine Preisgabe der kulturpolitischen Selbstbestimmung Thüringens!

2020-06-23T05:41:09+02:0020. Juni 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

In Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms I sollen sowohl Thüringen als auch Sachsen-Anhalt über acht Jahre hinweg jeweils 100 Millionen Euro Bundesmittel zur Sanierung, zum Erhalt und zur Pflege von Schlössern, Gärten und anderen historischen Liegenschaften erhalten. Als Bedingung für die Ausschüttung wurde die Gründung einer länderübergreifenden Stiftung verlangt. Nachdem selbst die Landesregierung gravierende Fehler bei der [...]

19 06, 2020

Mühlmann: Strafanzeige wegen eines verunglimpfenden Beitrags in der Tageszeitung „taz“

2020-06-19T09:53:31+02:0019. Juni 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

In einem Beitrag der Tageszeitung „taz“ vom 15. Juni 2020 unter der Überschrift „ACAB – All cops are berufsunfähig“[1] verstieg sich die Autorin Hengameh Yaghoobifarah unter anderem zu der Bemerkung, Polizisten müssten nach einer möglichen Abschaffung der Polizei wie Abfall auf Mülldeponien entsorgt werden. Jede Tätigkeit sei ihnen zu versagen, weil diese zwangsläufig in Gewalttaten [...]

18 06, 2020

Mühlmann: „Kindesmissbrauch und Kinderpornographie sind keine Vergehen, sondern Verbrechen!“

2020-06-18T08:25:11+02:0018. Juni 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Auf Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wurde im Plenum eine Aktuelle Stunde zum Thema „Kinder schützen! Sexuellen Missbrauch bekämpfen! Rechtsstaat stärken!“ anberaumt. Anlass sind die erschütternden Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern und Kinderpornographie, die regelmäßig in Deutschland aufgedeckt werden. Laut Kriminalstatistik waren im vergangenen Jahr 610 dieser Delikte im Freistaat zu verzeichnen; im Jahr [...]

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