Kreisverbände Archive - Seite 60 von 60

10 06, 2018

Rot-rot-grüne Schaufensterpolitik für Kinder

2018-06-10T08:03:34+02:0010. Juni 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Südthüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Innerhalb der rot-rot-grünen Landesregierung wird diskutiert, ein weiteres kostenfreies Kitajahr in den Haushalt 2020 aufzunehmen. Zudem haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, um den Weltkindertag am 20. September zu einem gesetzlichen Feiertag in Thüringen zu erklären. Dazu sagt Wiebke Muhsal, familienpolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Rot-Rot-Grün betreibt Schaufensterpolitik statt Politik für Familien. Statt die Probleme beim ersten sogenannten [...]

31 05, 2018

AfD beantragt die Absenkung der Geheimdiensthaushalte auf null Euro
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AfD beantragt die Absenkung der Geheimdiensthaushalte auf null Euro

AfD beantragt die Absenkung der Geheimdiensthaushalte auf null Euro

2019-03-26T16:16:50+01:0031. Mai 2018|AfD Thüringen, GB Sonneberg, Kreisverbände, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Süd-Ost-Thüringen, KV Westthüringen, Stadtverband Gera, Stadtverband Jena|

Der Alternative für Deutschland als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag wurde die Mitwirkung an den Haushaltsberatungen des Bundesnachrichtendienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes verweigert. Marcus Bühl, Berichterstatter für das Bundesinnenministerium im Haushaltsausschuss: "Es ist nicht auszuschließen, dass vorsätzlich der Opposition Einsicht und Mitsprache entzogen werden soll. Daher stimmen wir nicht nur gegen [...]

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