Die Landesregierung plant, am 1. Januar 2019 ein Moratorium in Kraft treten zu lassen, das Haus- und Grundbesitzer sofort von den Straßenausbaubeiträgen befreit. Die Kommunen sollen für die Einnahmeausfälle entschädigt werden. Dazu sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist interessant, wie schnell doch alles gehen kann. Noch vor einem Jahr [...]
Am 20. Oktober kam die Alternative Arbeitnehmervertretung Mitteldeutschland (ALARM) zu ihrem ersten Sozialkongress in Erfurt zusammen. Im Zentrum stand die ostdeutsche Rentenproblematik. Außerdem diskutierten die Teilnehmer die künftige Ausrichtung des Vereins. Dazu sagt Jürgen Pohl, erster Vorsitzender des ALARM: „Nachdem der ALARM! bereits mehrere Großveranstaltungen in Ostdeutschland erfolgreich organisierte, haben wir mit unserem ersten Sozialkongress [...]
Die zurückliegenden Haushaltsberatungen haben es wieder einmal bestätigt, dass die Regierungskoalition bei der inneren Sicherheit schwächelt. Sie feiert sich zu Unrecht mit der Einstellung von 2300 Bundespolizisten fürs nächste Jahr. Fakt ist, dass fast 950 Beamte ihren Dienst altersbedingt verlassen und die neuen Beamten erst noch drei Jahre ausgebildet werden müssen. Die Überstundenwelle bei der [...]
Die selbsternannte rechtsextreme „Volksbewegung Thügida" plant für kommenden Sonntag eine Demonstration in Bornhagen, dem Wohnort des Landessprechers der AfD Thüringen, Björn Höcke. Die Demonstration ist für drei Stunden angemeldet und soll unter anderem auch unmittelbar am Grundstück Björn Höckes vorbeiziehen. Dazu nimmt Landessprecher Stefan Möller wie folgt Stellung: „Es ist unerträglich, dass die Privatsphäre meines [...]
Der Vorstand des AfD Kreisverbandes Ilmkreis-Gotha hat die Veröffentlichungen zu einer angeblichen Reise von Kreisverbandsmitgliedern zu Lebensstationen Adolf Hitlers und dabei entstandenen Bildern mit Unverständnis zur Kenntnis genommen. Auch wenn dem Kreisvorstand, ebenso wie dem Landesvorstand, nach wie vor keine genauen Informationen zur Reise bzw. zum angeblichen Teilnehmerkreis und ihrer Motive vorliegen, so zeichnen die [...]
