Hampel im heutigen Bundestagsplenum: Lassen Sie das deutsche Volk über den UN-Migrationspakt abstimmen!
Quelle: AfD-Bundestagsfraktion bei YouTube
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11, 2018
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11, 2018
Bundesregierung feiert ihr Versagen als Erfolg: Immer mehr Rentner müssen arbeiten
Gestern befasste sich das Kabinett mit dem Rentenversicherungsbericht 2018. Ein wesentliches Ergebnis des Berichts: Immer mehr ältere Menschen arbeiten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl (AfD), ostpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag: „Es ist mir unbegreiflich, wie die Regierung diese Zahlen als Erfolg verkaufen kann. Es wird so getan, als ob die Älteren aus reiner [...]
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11, 2018
Olaf Kießling im Thüringer Landtag: „Dieses Gesetz hat weder etwas mit einem lösungsorientierten Umweltschutz zu tun noch mit einem aufrichtigen Gedenken an die deutsche Teilung und die Verbrechen der SED-Diktatur“
Mit der Debatte über das „Thüringer Gesetz über das Nationale Naturmonument "Grünes Band Thüringen" (Thüringer Grünes-Band-Gesetz -ThürGBG-), einem Gesetzentwurf der Landesregierung begann der dritte Tag des Novemberplenums. Auf der Grundlage dieses Gesetzes sollte die Errichtung des Nationalen Naturmonuments "Grünes Band Thüringen" und die damit verbundenen notwendigen Voraussetzungen für eine wirksame Unterschutzstellung dieses Gebietes geregelt werden. [...]
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11, 2018
Björn Höcke im Plenum des Thüringer Landtags: „Machen wir unsere Schulen so gut, dass wir unsere jungen Leute zu Fachkräften machen können!“
Für seine Regierungserklärung zum „Thüringen-Monitor 2018“ dankte der Fraktionsvorsitzende der AfD Björn Höcke dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, obwohl er dessen Bewertung in großen Teilen nicht zustimmen könne. Neben dem viel diskutierten Fachkräftemangel ging Björn Höcke auf die schlechten Ergebnisse der Bildung und Berufsausbildung in Deutschland ein. So hätten 2 Millionen junge Menschen im Alter von [...]
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11, 2018
Massive Kritik an rot-rot-grüner Bildungspolitik
Gewerkschaften sowie Schüler- und Elternvertreter haben in einer Pressekonferenz heute die Zustände an den Schulen massiv kritisiert. Sie fordern 100 Millionen Euro, um 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zu schaffen. Es solle ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden. Den hohen Stundenausfall von 5,2 Prozent bezeichnet der Landeselternsprecher Roul Rommeiß als „glatten Rechtsbruch“. Es gäbe Eltern, die bereits an einer [...]