Am gestrigen Montag trafen sich die agrarpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen im Rahmen der Grünen Woche in Berlin. Ein Thema war die zunehmende Problematik um die Landnahme von Konzernen – das sogenannte Land Grabbing. Dazu sagt Thomas Rudy, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Es ist wie bei dem Thema Straßenausbaubeiträge: Die AfD geht voran, [...]
Die Warnungen des Deutschen Städtetags, wonach ein Erstarken der AfD bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu Wohlstandsverlusten führen würde, kommentiert der AfD-Bundessprecher und EU-Abgeordnete, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: "Wenn führende Funktionäre des Deutschen Städtetags und des Städte- und Gemeindebunds vor einer starken AfD im Osten warnen und dies mit [...]
Zur Verbreitung des internen Gutachtens des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD äußert sich der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Dass bestimmte Medien an das interne Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD kommen, der AfD hingegen dieses Gutachten auf Anfrage verwehrt wird, ist ein Riesenskandal, der das Vertrauen in den Staat und seine [...]
Aus Personalnot bietet die Grundschule in Kamsdorf (Gemeinde Unterwellenborn) Unterricht nur noch an vier statt fünf Tagen in der Woche an. Bis auf Weiteres werden die 3. und 4. Klassen zusammengelegt und die 1. und 2. Klassen an jeweils einem Wochentag nur abwechselnd unterrichtet. Das wurde den betroffenen Eltern der Grundschule schriftlich mitgeteilt, wie die [...]
Olaf Kießling, der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, sagt zum Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2020: „Die AfD-Fraktion bleibt bei ihrer Einschätzung, dass der von Rot-Rot-Grün geplante Haushalt für 2020 nicht demokratisch legitimiert ist. Diese Legislaturperiode endet im Herbst und den Haushalt für 2020 muss der dann neu gebildete Landtag verabschieden. Die Landesregierung bläht den [...]