Die Stadtverwaltung Erfurt genehmigte im Januar dieses Jahres den Antrag der Ahmadiyya-Gemeinde für den ersten Moscheebau in Thüringen. Das Bauvorhaben ist in der Bevölkerung hoch umstritten. Alle Verantwortlichen hatten hierauf mit dem Versprechen reagiert, für Verfahrenstransparenz zu sorgen. Nun jedoch mehren sich die Hinweise, dass bereits Vorarbeiten zum Bau der Moschee ohne vorherige öffentliche Ankündigung [...]
Die rot-rot-grüne Landesregierung will noch vor dem Planfeststellungsbeschluss gegen die geplante Stromtrasse Suedlink rechtlich vorgehen. Eine Kanzlei soll beim Bundesverwaltungsgericht im Auftrag des Freistaats einen Rechtsbehelf gegen eine Entscheidung der Bundesnetzagentur beantragen. Dazu sagt Olaf Kießling, Sprecher der AfD-Fraktion für Umweltpolitik: „Die Landesregierung verhält sich bei den Themen Suedlink und Windenergie inkonsequent, widersprüchlich und mehr [...]
Schon seit mehreren Jahren warnen Wissenschaftler immer wieder vor einer mehr und mehr um sich greifenden islamischen Paralleljustiz in Deutschland. Erst vor wenigen Wochen erklärte der Rechts- und Islamwissenschaftler Mathias Rohe, dass die sogenannte Paralleljustiz eine Bedrohung des deutschen Rechtsstaates darstelle und man die Szene "aufbrechen" müsse. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD heißt es [...]
von Martin Jacob | In Gedenken an den jungen ermordeten Deutsch-Kubaner Daniel H. haben drei Landesverbände unserer Partei für Samstag den 1. September 2018 nach Chemnitz geladen. Anschläge auf die Unversehrtheit des Lebens und der Gesundheit eines jeden Menschen dürfen der Zivilgesellschaft nicht gleichgültig sein, niemals. Dem Aufruf folgten weit mehr als 12.000 Gäste. Den Bitten [...]
Schweden hat die Chance, den linksgrünen Multikulti-Irrweg zu verlassen. Zum Wahlerfolg der Schwedendemokraten gratuliert der AfD-Parteivorsitzende und Europaabgeordnete Jörg Meuthen: „Das ist ein Riesenerfolg für die Schwedendemokraten und eine gute Nachricht für Schweden. Die Schwedendemokraten haben durch ihren Druck schon seit längerem dafür sorgen können, dass die bisherige desaströse wie problematische Asyl- und Immigrationspolitik nicht [...]