25 04, 2020

Aust: Lohnzahlungen sicherstellen, Auszahlung von Kurzarbeitergeld beschleunigen!

2020-04-25T07:44:01+02:0025. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Medienberichten zufolge soll zwischen der Beantragung von Kurzarbeitergeld durch die Betriebe und der Auszahlung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein Zeitraum von acht bis zwölf Wochen vergehen. Grund für die Antragsflut bei der BA sind die zahlreichen Unternehmen, die wegen der Corona-Verordnungen von Bund und Ländern schließen mussten. Die fehlenden Einnahmen der Unternehmen führen [...]

24 04, 2020

Stephan Brandner: Verfassungsschutzchef agiert befangen im Dienste der Altparteien – er ist eine peinliche Schande für sein Amt!

2020-04-25T07:41:46+02:0024. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch einen linksextremistischen Anschlag beschädigt worden war, „versprach“ dieser laut Lindh , dass es „weitere Konsequenz gegen Rechtsextremismus“ geben werde. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, findet das Vorgehen äußerst befremdlich und macht deutlich, dass nun [...]

23 04, 2020

Höcke: Corona-Ausnahmeregel wird für Ramadan vorverlegt

2020-04-22T18:23:31+02:0023. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Die für den 3. Mai vorgesehenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen für Gottesdienste sind heute plötzlich auf den morgigen Tag, den 23. April 2020, vorverlegt worden. An diesem Tag beginnt der Ramadan. AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke kritisiert dies scharf: „Es ist kein Zufall, dass die Lockerungen nun ausgerechnet auf dem Beginn des Ramadans vorverlegt werden. Während die Landesregierung [...]

21 04, 2020

Mühlmann: Ständige Eskalationen in Erstaufnahmeeinrichtung – wir fühlen der Landesregierung auf den Zahn

2020-04-21T07:18:22+02:0021. April 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

In der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl hatten in der Nacht zu Gründonnerstag bis zu 50 Personen teils mit Latten und Eisenstangen aufeinander eingeprügelt. Nur eine Woche später wurden Zeugen der Auseinandersetzung bedroht, Wachdienst und Polizei mussten eingreifen. Auch die Bereitschaftspolizei wurde verständigt. Dies ist die neueste Episode einer ganzen Reihe von gewalttätigen Eskalationen in der Einrichtung. [...]

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