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Aktuelles aus dem Landkreis
Michael Kaufmann/ Marcus Bühl: Erforschung des Post-Vac-Syndroms fördern
Während der Haushalt 2024 des Gesundheitsministeriums 40 Millionen Euro für die Erforschung von Long-Covid bereitstellt, ist weder beim Gesundheitsministerium noch beim Forschungsministerium Geld dafür vorgesehen, Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten für die langfristigen [...]
AfD-Landeschef Stefan Möller zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Anti-Impfzwang-Volksbegehren
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute im Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit des von AfD-Mitgliedern angestoßenen und durch die Partei unterstützten Anti-Impfzwang-Volksbegehrens entschieden, dass die Initiative unzulässig ist. Ziel des Volksbegehrens war [...]
Möller: Klage gegen Steuersenkung offenbart Bürgerfeindlichkeit der Landesregierung
Zu den Plänen der rot-rot-grüne Landesregierung, wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gegen die Mitte September vom Landtag verabschiedete Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, nimmt der stellv. parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, [...]
Aufstellung der AfD-Kandidaten für den Stadtrat Gotha 2024
Am 23. September 2023 haben wir unsere Kandidaten für die Gothaer Stadtratswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Insgesamt wurden 13 Bewerber von den Mitgliedern auf die Listenplätze gewählt. Die Kandidaten dieser Liste [...]
Stephan Brandner: Ampelentwurf des Stiftungsgesetzes ist Frontalangriff auf die Demokratie
Den Entwurf eines Stiftungsgesetzes, der zwischen der Ampelregierung, CDU und den Linken ausgekungelt worden sein soll, bewertet Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, als einen Frontalangriff auf die Demokratie. [...]
Björn Höcke: Falscher Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge – pünktliche Zahler sind die Dummen
Mit einem gestern in erster Beratung im Landtag behandelten Gesetzentwurf beabsichtigen Rot-Rot-Grün die Errichtung eines Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge, die im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2018 entstanden [...]