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Aktuelles aus dem Landkreis
Uwe Thrum – Wir brauchen einen runden Tisch!
Mit der zunehmenden Diskriminierung von Ungeimpften und weiteren Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen nimmt die Protestbereitschaft der Bevölkerung zu. Es ist an der Zeit, diese Menschen anzuhören! Ihre Ängste und Sorgen um [...]
Höcke: Vertrauen in Parteipolitik erodiert – Bürger nutzen verstärkt alternative Wege der politischen Gestaltung
Gemeinsam mit den Vertrauenspersonen Wiebke Muhsal und Birger Gröning, hat Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, heute über 10.000 gesammelte Unterschriften des Volksbegehrens zur Verhinderung von Lockdowns „Laut für die Grundrechte“ Innenminister [...]
Alkoholausschankverbot und Regelung einer Corona-Ausgangssperre der Thüringer Landesregierung war verfassungswidrig und nichtig
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluss 117/20 das Alkoholausschankverbot und die Regelung einer Ausgangssperre durch die Thüringer Landesregierung vom Ende des letzten Jahres für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Die AfD-Fraktion im Thüringer [...]
Laudenbach: Einkaufen für alle wieder möglich machen!
Die 2G-Regel verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gestern geurteilt und hat damit die 2G-Regel in Niedersachsen gekippt. Demnach liegen, nach wie vor, keine wesentlichen oder belastbaren [...]
Steigende Energiekosten: Landesregierung für Preissteigerungen mitverantwortlich
Der Berichterstattung zufolge möchte die Thüringer Landesregierung im Bundesrat Energiekostenzuschüsse erwirken. Grund dafür seien die vor allem in den letzten Monaten stark angestiegenen Preise für Heiz- und Stromkosten. Dazu sagt Nadine [...]
Jankowski: AfD-Fraktion weist Betrugsvorwürfe als üble Nachrede zurück
Die von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN erhobenen Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit der Abgabe von Stimmzetteln, bei der Abstimmung über eine Ausschussüberweisung eines CDU-Gesetzesentwurfs, zielen ausschließlich auf die Diffamierung [...]