Nach Übergriffen auf Weimarer Zwiebelmarkt: “Grenzschutz ist erster Schritt zur inneren Sicherheit!”

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es einem Übergriff auf eine Frau, die von mehreren Männern ausländischer Herkunft sexuell belästigt wurde. Als ihr Freund eingreifen wollte, wurde er durch die Personen, die wohl aus Syrien und dem Irak stammten, zu Fall gebracht und geschlagen. Stephan Brandner, zu dessen …

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Brandner: Typisch Gera – Lärm, Zank und kein Ergebnis beim „Ferberschen Haus”

Wie zur erfahren war, ist der Verkauf des Ferberschen Hauses so gut wie in Sack und Tüten. Eine Rückkehr in kommunale Hände und später vielleicht unter das Dach einer Stiftung wäre damit vom Tisch. Der Bundestagsabgeordnete der AfD, Stephan Brandner, dazu: „Viel Lärm, viel Zank, pausenlose Schuldzuweisungen und ein Jahr lang eine schlechte Presse, so …

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Björn Höcke und Stefan Möller zu den Vorwürfen gegen ein ehemaliges Parteimitglied der AfD Thüringen

Zu den heute bekanntgewordenen Vorwürfen einer Nähe zu nationalsozialistischem Gedankengut gegen ein ehemaliges Mitglied des Landesverbands Thüringen der AfD nimmt der Landessprecher der AfD Thüringen Björn Höcke wie folgt Stellung: „Dem Landesvorstand der AfD Thüringen sind die heute publik gemachten Vorwürfe gegen ein ehemaliges Parteimitglied der Alternative für Deutschland seit Ende September bekannt. Dabei liegt …

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Rot-Rot-Grün stellt zu wenige neue Lehrer ein

175 Lehrer fehlen in Thüringen pro Jahr im Zeitraum 2018 bis 2030, berichtet die Thüringer Allgemeine. Dies gehe aus den Berechnungen der Kultusministerkonferenz hervor. Im Doppelhaushalt 2018/2019 hat Rot-Rot-Grün für nur 600 Lehrerstellen Gelder eingestellt, obwohl erkennbar war, dass der Bedarf höher sein wird. Diese Stellen sind zudem jedoch nur befristet. Bildungsminister Holter bedauerte das …

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Björn Höcke zum Ergebnis der Landtagswahl in Bayern

Zu den ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl in Bayern, äußert sich AfD-Thüringen-Landessprecher Björn Höcke wie folgt: „Wenn die Probleme den Menschen unter den Nägeln brennen und die etablierten Parteien diese Hilferufe nicht in konkrete Politik umsetzen, dann verändert sich nicht der Wählerwille: Der bleibt! Aber das Parteiensystem wird durcheinandergewirbelt und in diesem Stadium der …

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Listenwahl der AfD-Thüringen zur Landtagswahl 2019

Ein anstrengendes Wochenende liegt nun hinter uns. Mit viel Disziplin gelang es uns, 15 Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Einzelwahlverfahren zu finden. Die Wahlversammlung wurde unterbrochen und wird am 27. und 28. Oktober fortgesetzt. Wir bedanken uns bei allen Mitwirkenden – bei den fleißigen Helfern, bei den Mitgliedern und bei den Kandidaten, die am …

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Plenum im Thüringer Landtag: „Die Personalnot in der Pflege in Thüringen und die Akquise von geeigneten Fachkräften aus osteuropäischen Nicht-EU-Staaten gehört ganz oben auf die Agenda“

Der Antrag der AfD-Fraktion: „Dem Pflegenotstand entschlossen entgegenwirken! Freie Potenziale von Kranken- und Altenpflegern aus osteuropäischen Nicht-EU-Staaten für Thüringen gewinnen“ wurde am zweiten Tag des Septemberplenums wieder mal zur späten Stunde aufgerufen. Dem Pflegenotstand entschlossen entgegenwirken! Freie Potenziale von Kranken- und Altenpflegern aus osteuropäischen Nicht-EU-Staaten für Thüringen gewinnen In der Antragsbegründung sagte die AfD-Abgeordnete Corinna …

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Thüringer Verfassungsschutz versucht, demokratische Wahl zu beeinflussen

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat sich bei SPIEGEL ONLINE in einem heute erschienen Artikel zum Listenparteitag der AfD Thüringen geäußert. Wörtlich erklärte Kramer: „Wenn die AfD Björn Höcke zum Spitzenkandidaten macht, bekennt sie sich zu dem, was er sagt. Damit würde die Partei zementieren, wo sie steht.” Der Thüringer Verfassungsschutz …

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Plenum im Thüringer Landtag: „Der Kampf gegen rechts ist in Wahrheit ein Kampf gegen die bürgerliche Mitte“

Der Antrag der AfD-Fraktion: „Förderung extremistischer Veranstaltungen verhindern“ wurde gemeinsam mit dem Alternativantrag der CDU: „Missbrauch des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit verhindern“ debattiert. Förderung extremistischer Veranstaltungen verhindern In seiner Antragsbegründung stellte der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke die Frage, wie stark die führenden Repräsentanten Thüringens in linke und linksextreme Strukturen verwickelt seien. Die AfD-Fraktion habe …

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Kalbitz: „Statt Toleranz und Vielfalt jetzt Zensur gegen rechtskonservative Verlage auf der Frankfurter Buchmesse – fatales Signal gegen Meinungsfreiheit“

Die Leitung der Frankfurter Buchmesse sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, konservativ-oppositionelle Verlage zu diskriminieren und durch Zuweisung unattraktiver Standorte auf dem Messegelände massiv zu benachteiligen. Unter den 7.308 Ausstellern sind Dutzende linke und auch linksradikale Verlage. Unter den rechten oder als rechtspopulistisch bezeichneten Verlagen, deren Anteil entspricht ca. 0,1 Prozent aller Aussteller, zählt der Verlag …

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