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31 05, 2023

AfD-Fraktion fordert Abschaffung der verfassten „Studierendenschaften“

2023-05-31T21:11:51+02:0031. Mai 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes in den Thüringer Landtag eingebracht, der in dieser Woche in erster Lesung beraten wird. Die Gesetzesänderung ist erforderlich, weil die Zwangsmitgliedschaft aller an einer Hochschule immatrikulierten Studenten in einer sogenannten verfassten „Studierendenschaft“ das Grundrecht der Studenten auf Vereinigungsfreiheit verletzt. Darüber hinaus überschreiten die verfassten „Studierendenschaften" [...]

30 05, 2023

AfD-PGF Braga: Ramelow sollte sich mit Ratschlägen zum Untersuchungsausschuss in Zurückhaltung üben

2023-05-30T15:49:47+02:0030. Mai 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Zur Kritik, die AfD-Fraktion würde mit der Nominierung ihres Fraktionsvorsitzenden als Vize-Vorsitzenden für den Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Staatssekretär-Affäre die Arbeit des Gremiums blockieren und zum Vorschlag des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, daher einen Unterausschuss des Haushalts- und Finanzausschusses einzurichten, nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga, wie folgt Stellung: „Die Arbeit des Thüringer Landtags [...]

28 05, 2023

Mühlmann: Unterstellungen des angeblichen Verfassungsschützers Kramer sind haltlos

2023-05-26T12:01:35+02:0028. Mai 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Den Vorwurf des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer, es sei Ziel der AfD „den Staat zu beseitigen und eine neue Herrschaftsform aufzubauen“ kommentiert der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer-Landtag, Ringo Mühlmann, wie folgt: „Wie Herr Kramer schon richtig bemerkt, geht es in der politischen Diskussion hierzulande darum, den anderen zu diffamieren, zu beleidigen und möglichst [...]

27 05, 2023

Herold: Studienkapazitäten für Zahnmedizin müssen um 20 Prozent erhöht werden

2023-05-26T12:02:07+02:0027. Mai 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Einer aktuellen Erhebung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung zufolge haben in den letzten fünf Jahren 363 Zahnarztpraxen ihren Dienst eingestellt. Weitere 72 Zahnärzte suchen aktuell noch einen Nachfolger für ihre Praxis. Die Versorgungslage ist - auch bei kieferorthopädischen Behandlungen - in einigen Regionen des Freistaats kritisch. Corinna Herold, Zahnmedizinerin und Mitglied der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, erklärt hierzu: [...]

26 05, 2023

Stephan Brandner: Razzia gegen Letzte Generation ist erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung

2023-05-26T12:03:24+02:0026. Mai 2023|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Altenburger Land, KV Eichsfeld, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV Mittelthüringen, KV Mühlhausen, KV NEM, KV Nordhausen|

Die Generalstaatsanwaltschaft München, das Bayerische Landeskriminalamt sowie die Behörden weiterer Bundesländer haben am Mittwoch eine deutschlandweite Razzia bei Mitgliedern der „Letzten Generation“ durchgeführt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich erfreut ob der Entwicklung und mahnt weitere Schritte an: „Der Rechtsstaat muss sich aufgrund der kriminellen Machenschaften der Terroristen endlich wehrhaft zeigen. [...]

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