Mit Entsetzen und Abscheu haben die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten die Nachricht vom Anschlag in Hanau zur Kenntnis genommen. Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der Thüringer AfD-Landtagsfraktion: „Was sind das für Menschen, die so etwas tun? Die abscheuliche Mordtat von Hanau, bei der zehn Menschen unvermittelt aus dem Leben gerissen wurden, macht uns fassungslos. Wir trauern mit [...]

Zum Vorschlag von Bodo Ramelow, der ehemaligen CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eine Übergangsregierung zu übertragen, äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wie folgt: „Bodo Ramelow scheint nunmehr zu versuchen, Aufmerksamkeit als politischer Spaßmacher zu erzeugen. Das allerdings ist der angespannten politischen Lage nicht angemessen, die wirkliche staatspolitische Verantwortung von allen Akteuren verlangt. Es kann nur als [...]

Am Montag schlug der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der CDU vor, die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht zur Übergangsregierungschefin Thüringens zu machen um im Anschluss Neuwahlen zu initiieren. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner spricht in diesem Zusammenhang von einem vergifteten Angebot, das ganz nebenbei den Wählerwillen völlig außen vor lässt: „Offenbar brauchen wir nach Auffassung der [...]

Als wenig aussagekräftig erwies sich die Antwort des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz vom 3. Februar 2020 auf die Kleinen Anfragen 7/78 und 7/79, mit denen die AfD-Landtagsabgeordneten René Aust und Birger Gröning unter anderem verbindliche Zahlen zu Kinderehen in Thüringen einholen wollten. Demnach wurden mehrere Fragen nicht beantwortet oder mit lapidaren Verweisen [...]