12 03, 2020

Zur Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als „Verdachtsfall“ durch das Landesamt für Verfassungsschutz

2020-03-13T07:30:07+01:0012. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Zur am heutigen Nachmittag verbreiteten Mitteilung des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, den AfD-Landesverband Thüringen als Verdachtsfall einzustufen, erklärt Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen: „Der heutige Schritt des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz unter der Führung von Stephan Kramer kommt für uns nicht überraschend. Das etablierte Lager versucht bereits seit Längeren verzweifelt, den massiven Erfolgen der [...]

12 03, 2020

AfD-Fraktion zu Coronavirus-Schutzmaßnahmen im Landtag

2020-03-12T16:23:26+01:0012. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Wie gestern bekannt wurde, ergreift der Thüringer Landtag wegen des Coronavirus besondere Vorsichtsmaßnahmen. Ab sofort gelten Einschränkungen für Besuchergruppen sowie für bestimmte Veranstaltungen. Womöglich sollen auch die Ausschuss- sowie die Plenarsitzung des Landtags in den kommenden Wochen nur mit gekürzten Tagesordnungen stattfinden. Dazu sagt Torben Braga, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: „Es ist richtig, dass Frau [...]

11 03, 2020

Frosch: Konsolidierungsfonds für wirtschaftliche Folgen der COVID-19-Epidemie ist nur Tropfen auf den heißen Stein

2020-03-11T12:18:52+01:0011. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Auf die Bekanntgabe eines Maßnahmenpaketes des Thüringer Wirtschaftsministeriums zur Abfederung der Folgen durch das Corona-Virus äußert sich Karl-Heinz Frosch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wie folgt: „Es ist aus Sicht der AfD durchaus zu begrüßen, dass die Landesregierung den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus für die Kleinunternehmen und mittelständischen Betriebe in Thüringen endlich den notwendigen politischen Stellenwert [...]

9 03, 2020

Möller: Aufnahme von Kindern aus griechischen Lagern nur nach zweifelsfreier medizinischer Altersfeststellung

2020-03-09T12:23:28+01:009. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Zur Festlegung des Koalitionsausschusses von Union und SPD, Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ zu übernehmen, äußert sich der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Es spricht zwar nichts dagegen, Griechenland durch eine zeitweilige Aufnahme von behandlungsbedürftigen oder besonders schutzbedürftigen Kinder befristet zu entlasten. Allerdings muss dies an [...]

8 03, 2020

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen – Erläuterungen zum Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion von Stefan Möller

2020-03-10T14:25:20+01:008. März 2020|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Am Mittwoch, dem 5. März 2020 wurde Bodo Ramelow als Spitzenfunktionär des rot-rot-grünen Lagers in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt. Er brauchte hierfür zum einen sechs Versuche, wenn man den ersten Akt dieses Demokratiedramas im Februar mitzählt. Zum anderen benötigte er die wohlwollende Unterstützung von CDU und FDP, die ihren Wählern eigentlich genau das Gegenteil versprochen [...]

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