Seit etwa einem Jahr verkündet die von der rot-rot-grünen Koalition getragene Landesregierung, dass durch ihre Arbeit die Zahl der eingestellten Polizeibeamten gestiegen sei und damit ein Ausgleich der Alters- und sonstigen Abgänge in der Polizei ermöglicht werde. Die Antwort zu einer Kleinen Anfrage 207 des AfD-Abgeordneten Ringo Mühlmann hat ergeben, dass die Thüringer Polizei für [...]
Heute ist Steuerzahlergedenktag und damit der Zeitpunkt, von dem an der Bürger rein rechnerisch wieder für den eigenen Gelbeutel arbeitet, nachdem alle Steuern und Sozialabgaben bezahlt sind. Von jedem verdienten Euro bleiben nur 47,9 Cent im eigenen Geldbeutel, der Rest geht an den Staat. Demnach muss ein durchschnittlicher Haushalt mehr als die Hälfte (52,1 Prozent) [...]
Zum Abschluss ihrer gemeinsamen Klausurtagung im Berliner Reichstag verabschiedeten die Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten und ihre Kollegen der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag eine gemeinsame Erklärung, die neue Perspektiven für den ländlichen Raum eröffnen soll. Im Anschluss an die Unterzeichnung im Deutschen Bundestag gab Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, folgende Stellungnahme ab: „Sowohl die [...]
Vielen Dank allen Besuchern unserer Demo gestern in Arnstadt! Im Video sehen Sie Ausschnitte aus den Reden von Björn Höcke, Stephan Brandner, Marcus Bühl, Dr. Anton Friesen, Olaf Kießling und Markus Klimpel. https://web.facebook.com/afdilmkreisgotha/videos/1001164427010193 Quelle: AfD Ilmkreis-Gotha bei Facebook
Laut Medienberichten zum Haushaltsplan 2021 der Thüringer Landesregierung sah sich Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hohen und unrealistischen Ausgabewünschen der Kabinettskollegen gegenüber. Insgesamt seien 1,9 Milliarden Euro zu viel verplant. Bereits am Samstag forderte Wirtschaftsminister Tiefensee (SPD) eine Lockerung der Schuldenbremse, um die von ihm vorgesehene massive Neuverschuldung in Höhe von 2,9 Milliarden Euro innerhalb von [...]
