Die Thüringer Landesregierung hat angekündigt, entgegen früheren Aussagen nach den Sommerferien eine Corona-Testpflicht an den Schulen einführen zu wollen. Eltern wird mit Bußgeldern gedroht, wenn sie sich den Tests verweigern. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die Ankündigung, die Testpflicht an den Thüringer Schulen mittels Androhung von Bußgeldern durchdrücken zu [...]

Die Bundestagswahl wirkt wie ein kafkaeskes Gesellschaftsexperiment: Ein Wahlkampf, bei dem es nicht mehr darauf ankommt, die Qualitäten des jeweiligen Kanzlerkandidaten herauszustellen, sondern möglichst wenige Fehler zu machen. Man hat die Wahl zwischen Pest, Cholera… und Annalena Ebola. Erstmals hat eine Partei die Chance, einen Bundeskanzler zu stellen, die es knapp über zwanzig Prozent schafft [...]

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt drastisch das Ausmaß an Ausländerkriminalität, dem Deutsche zum Opfer fallen. Die Täter sind dabei meist türkischer, syrischer oder afghanischer Herkunft. Auch Polen werden in der Statistik häufig genannt. So wurden 126.841 Fälle aufgelistet, in denen [...]

Von Seiten der Bundesregierung und der Altparteien werden zunehmend Forderungen bezüglich der Aufnahme afghanischer „Flüchtlinge“ in der Bundesrepublik Deutschland erhoben. In Thüringen ist dabei Dirk Adams von den Grünen federführend. Diese Bestrebungen weist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag entschieden zurück. Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Höcke: „Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan tätig, um den [...]

Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat bei der Videokonferenz der EU-Innenminister gestern legale Fluchtrouten aus Afghanistan gefordert. Zuvor schon hatte sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik einer gemeinsamen Erklärung Dutzender Staaten angeschlossen, in der die Taliban dazu aufgerufen werden, ausreisewilligen Afghanen die Ausreise zu ermöglichen. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Spitzenkandidat der Alternative [...]