Gestern fand das alljährliche Sommerfest unseres Kreisverbandes in Camburg statt. Das wechselhafte Wetter konnte die gute Stimmung nicht vermiesen. Über den Tag verteilt kamen über 120 Gäste, die die lockere und familiäre Atmosphäre genossen. Zu Gast waren auch unsere Landessprecher Björn Höcke und Stefan Möller, die die Gelegenheit nutzten, auch mal Abseits der Politik mit [...]
Justizminister Dieter Lauinger berichtete heute im Justizausschuss über den Sachstand zum Neubau einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt mit Sachsen in Zwickau. Er musste feststellen, dass bislang kein Zuschlag an einen Generalübernehmer für den Bau erteilt werden konnte. Damit verzögert sich das Bauvorhaben um mehrere Jahre. Dazu sagt Stefan Möller, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das [...]
Friesen: Beschussamt ist durch Altersabgänge in seiner Funktionsfähigkeit bedroht – keine Trittbrettfahrerei anderer Bundesländer auf Kosten Thüringens Der AfD-Bundestagsabgeordnete für Südthüringen, Dr. Anton Friesen, besuchte gestern das Beschussamt in Suhl. Bereits 1893 als ältestes Beschussamt Deutschlands gegründet, ist es heute eines von nur fünf Beschussämtern bundesweit. Das Beschussamt ist so etwas wie der TÜV für [...]
Einbürgerung begründet nicht nur Rechte und Ansprüche, sondern auch Treuepflichten. Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine „Deutschen auf Bewährung“ geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Äußerungen des Bundespräsidenten sind von der Realität im Land abgehoben und grenzen an Demagogie. Es ist die Politik, die ‚Bürger [...]
Die Linke-Fraktion möchte den Personalabbau im Bildungsbereich vorerst aussetzen. Die Bildungsgewerkschaft GEW unterstützt diese Pläne. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Die Abkehr vom Stellenabbaukonzept gerade für den Bildungsbereich fordert die AfD-Fraktion seit langem. Die Situation an den Thüringer Schulen ist seit Jahren katastrophal. Der Unterrichtsausfall ist auf Rekordhöhe. Rot-Rot-Grün nahm das billigend in Kauf. [...]