Am 16.3.2019 wählte der Kreisverband der AfD Ilmkreis-Gotha seine Kandidaten für den Kreistag im Ilmkreis und den Stadtrat der Stadt Arnstadt. Die Mitgliederversammlung, zu der auch Gäste zugelassen waren und auch zahlreich erschienen, fand in der Goldenen Henne in Arnstadt statt. Nach der Eröffnungsrede unseres Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl und 1. Sprecher des Kreisverbandes gab es [...]
Als Reaktion auf die Proteste von Bürgern gegen den Neubau von Stromtrassen wie den Suedlink will die Bundesregierung die Beteiligungsverfahren einschränken. Dadurch sollen Leitungsneubauten künftig noch schwerer aufzuhalten sein. Die in der Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes enthaltenen Regelungen werden von Rechtsexperten kritisiert, die von einer Schwächung der Bürger sprechen. Dazu sagt Stefan Möller, energiepolitischer Sprecher der [...]
Das „Dritte Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes - Einführung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag“ war ein Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mit diesem Gesetzentwurf sollte der 20. September als "Weltkindertag" zu einem gesetzlichen Feiertag in Thüringen erklärt werden, um den sozialen Bedürfnissen von Kindern, Eltern und [...]
Einige Jenaer Schulen fördern die Teilnahme ihrer Schüler an den freitäglichen „Fridays-for-future“-Demonstrationen. So erklärte die Gemeinschaftsschule Kaleidoskop die morgige Demonstration zu einer Schulveranstaltung, auf die die Schüler von zwei Lehrern begleitet werden. Zwei andere Schulen akzeptieren eine Erlaubnis der Eltern als Entschuldigung. Dies berichtete die OTZ. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „An [...]
Heute hat Innenminister Georg Maier die Kriminalstatistik für 2018 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass die Anzahl der Gewaltdelikte und der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung gestiegen sind. Ebenso gestiegen ist der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen. Maier erklärte, dass die Zuwanderung Auswirkungen auf die Sicherheitslage habe und dies auch in der Kriminalstatistik [...]
