12 11, 2019

Möller: Erschreckende Fehleinschätzungen des Verfassungsschutzes

2019-11-12T08:03:53+01:0012. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV KSW, KV NEM|

Zur Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichtes sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: „Der Jahresbericht für 2018 des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz zeichnet ein in Teilen erschreckendes Bild von Fehleinschätzungen seiner Führung. Während bundesweit die Gefahr durch islamischen Terrorismus als größte Bedrohung anerkannt ist, relativiert der Jahresbericht diese Gefährdungslage. Immerhin wird berichtet, [...]

11 11, 2019

Meuthen: Grundrente: Sozialdemokratisierung der CDU schreitet voran

2019-11-11T12:45:49+01:0011. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Den Kompromiss bei der Grundrente zwischen der CDU/CSU und der SPD kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wie folgt: "Die SPD hat sich durchgesetzt. Der Prozess der Sozialdemokratisierung der CDU schreitet unaufhaltsam voran. Der Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung, die im Koalitionsvertrag noch vorgesehen war, belegt dies eindrucksvoll. Um die Koalition zu [...]

10 11, 2019

Alexander Gauland / Jörg Meuthen: Der Geist der Freiheit hat die Mauer des SED-Regimes vor 30 Jahren zu Fall gebracht

2019-11-10T12:24:55+01:0010. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM, KV Südthüringen|

Die AfD-Bundessprecher Alexander Gauland und Jörg Meuthen feiern den Mauerfall am 9. November 1989 als Glücksfall in der deutschen Geschichte: Alexander Gauland: „Der 9. November ist ein großer Tag für alle Ostdeutschen, die sich vor dreißig Jahren von der Unterdrückung des SED-Regimes friedlich befreit und das Ende der sozialistischen DDR eingeleitet haben. Als Schabowski am [...]

8 11, 2019

Pohl: Häusliche Pflege stärken!

2019-11-08T10:45:38+01:008. November 2019|AfD Thüringen, Aktuelles, KV Erfurt, KV Gera-Jena-SHK, KV Greiz-Altenburg, KV Ilmkreis-Gotha, KV KSW, KV NEM|

Der Deutsche Bundestag hat gestern über das Angehörigen-Entlastungsgesetz der Bundesregierung beraten, mit dem Kinder von pflegebedürftigen Eltern, die in einem Heim versorgt werden, finanziell entlastet werden sollen. Die AfD-Fraktion enthielt sich. Dazu sagt Jürgen Pohl, Mitglied der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Wer zu pflegende Angehörige hat, muss unterstützt werden. Kein Pflegebedürftiger und kein Angehöriger darf [...]

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